Straubing

Stadtratsliste der ÖDP/PU mit 22 Frauen und 18 Männern aufgestellt

(ra) Harmonie und Aufbruchstimmung herrschten am Dienstagabend bei der gemeinsamen Aufstellungsversammlung von ÖDP und PU im Straubinger Restaurant „Quartier45“ in der Landshuter Straße. Auf Platz 1 der Stadtratsliste wurde Stadträtin Raphaela Wild gesetzt, gefolgt von Stadtrat Karl Dengler,  Hans-Jürgen Hahn, Margot Hilmer und Anja van Opdenbosch. Insgesamt 22 Frauen und 18 Männer aller Berufs- und Altersgruppen erklärten sich bereit, für die Stadtratswahl zu kandidieren.

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„Bei ÖDP und PU ist es schon lange Tradition, ganz ohne Quoten und Satzungszwänge ausgewogene Listen aufzustellen“ stellte Versammlungsleiter Bernhard Suttner fest. Er dankte allen Kandidierenden für ihr Engagement: „Die kommunale Selbstverwaltung ist die Basis der Demokratie.“ Kommunalpolitik sei keineswegs die „kleine Schwester“ von Bundes- und Landespolitik, sondern Grundlage der Bürgergesellschaft, mit ganz eigenen Verantwortungen und Aufgaben: „Wenn ein Stadtrat gut arbeitet, geht es allen besser!“

Stadträtin Maria Stauber, die für die nächsten Jahre aus beruflichen Gründen „eine Stadtrats-Pause einlegen möchte“, erklärte in einem Rechenschaftsbericht zur auslaufenden Stadtratsperiode die „Fair-Trade“-Ausrichtung Straubings zum größten Erfolg der ÖDP/PU-Arbeit: „Der Einsatz für weltweite Gerechtigkeit ist die wirksamste Aktion zur langfristigen Bekämpfung von Fluchtursachen.“ Auch der nächste Stadtrat dürfe nicht nachlassen, die gesamte Beschaffung der Kommune am Gedanken gerechter Löhne und fairer Arbeitsbedingungen auszurichten. Stauber: „Es geht nicht nur um Kaffee und Schokolade; es geht auch um Pflastersteine, Textilien und Elektronik, die endlich ohne Kinderarbeit und ohne Ausbeutung von Mensch und Natur erzeugt werden müssen!“

Karl Dengler stellte seinen Ausblick auf die kommenden Jahre unter das Motto „Straubing als Stadtfamilie zusammenhalten und öko-sozial stärken“. Der gemeinsame Einsatz mit Margot Hilmer und anderen für einen barrierefreien Bahnhof sei schwierig und letztlich auch nur teilweise erfolgreich gewesen. Dennoch zeige das Beispiel, dass bei entschiedenem Einsatz etwas erreicht werden könne. Wichtig sei, in der Stadtverwaltung einen „unabhängigen Nachhaltigkeitsmanager“ einzusetzen, der alle Entscheidungen auf „Zukunftstauglichkeit“ prüfen soll.

Raphaela Wild, die auf Platz 1 der Liste steht, legte in ihrer Vorstellungsrede den Schwerpunkt auf die Verbesserung der Pflege: „Wir müssen auf allen Ebenen der Politik die Dienste am Menschen stärker betonen. Es darf nicht nur um das Wachstum der Wirtschaft gehen, es muss auch die Lebensqualität der Mitmenschen mit Einschränkungen gestärkt werden!“

Aus „Realismus“ und um den Straubingern eine evtl. Stichwahl zu ersparen, beschloss die Versammlung, keinen eigenen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl aufzustellen. „Wir konzentrieren uns darauf, eine starke Stadtratsfraktion zu erreichen und die absolute Mehrheit einer einzelnen Partei zu verhindern“ sagte Karl Dengler. Die absolute Mehrheit der CSU habe in den letzten Jahren für Straubing keinerlei Vorteile gebracht, sondern gute Konzepte anderer Gruppen aufgehalten.