SPD-Kreistagsfraktion steigt in Haushaltsberatungen ein
(ff) Trotz anstehender sehr großer Investitionen im Hoch- und Tiefbau im Landkreis Straubing-Bogen kann die Höhe der Kreisumlage bei 46 Punkten belassen werden. Diese Kernaussage von Kreiskämmerin Silke Raml nahmen die Kreisräte der SPD-Fraktion am Sonntagabend außerordentlich erfreut zur Kenntnis. Die Sozialdemokraten hatten sich im Sitzungssaal des Landratsamtes getroffen, um in die Haushaltsberatungen 2022 einzusteigen.
Kreiskämmerin Silke Raml stellte dazu eingangs die Eckdaten der voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben vor. Ein ausgeglichener Haushaltsentwurf könne heuer durch verschiedene Faktoren vorgelegt werden. Basis dafür bilden die gestiegene Umlagekraft des Landkreises sowie die höhere Schlüsselzuweisung, die Entnahme aus den vorhandenen Rücklagen und eine Darlehensaufnahme heuer und im nächsten Jahr. Weil die Abwicklung der Investitionen naturgemäß mehrere Jahre in Anspruch nehme, müsse man den diesjährigen Haushalt außerdem im Zusammenhang dieses Zeitraumes sehen. Fraktionsvorsitzender Martin Kreutz zeigte sich erfreut, dass die notwendigen Investitionen umgesetzt werden und dies über die Kreiskasse bewältigt wird ohne die Gemeinden zusätzlich zu belasten.
Im weiteren Sitzungsverlauf ging Kreiskämmerin Silke Raml auf die maßgeblichen Einzelpositionen des Haushaltes ein und erläuterte dazu die Hintergründe. Bei den Hochbaumaßnahmen schlagen vor allem Anbau und Erweiterung des Landratsamtes, Umbau und Modernisierungen im Landwirtschaftsamt, die Generalsanierung von Turnhalle und Hallenbades in der Ludmilla-Realschule Bogen sowie der Berufsfachschule Mitterfels und der Einbau von raumlufttechnischen Anlagen in den Landkreisschulen zu Buche.
Zumeist auf gleichem Niveau würden sich die zahlreichen Zuwendungen des Landkreises bewegen. Nennenswerte Veränderungen gebe es hier nur durch die Sanierung mit Neubau des Jugendtagungshauses in Geiselhöring des Kreisjugendrings sowie dem Defizitausgleich für die Kreiskliniken Mallersdorf und Bogen. Bisher wurde den Kreiskliniken das Defizit des Vorvorjahres ausgeglichen durch den Landkreis. Neu ist in diesem Jahr, dass bereits drei Millionen Euro des Defizits aus dem Vorjahr ausgeglichen werden.
Stellvertretende Landrätin Rosi Deser zeigte sich erfreut, dass dadurch die Liquidität des Kommunalunternehmens verbessert wird. Zustimmend nahmen die Kreisräte die veranschlagten Ausgaben zur Kenntnis, unter anderem für EDV-Ausstattungen des Landratsamtes und die Kreisschulen.
„Der vorliegende Gesamthaushalt in Höhe von 128.655.100 Euro setzt sich aus 108.522.500 Euro im Verwaltungshaushalt und 20.132.600 Euro im Vermögenshaushalt zusammen“, so Silke Raml. Größte Einnahmensposten seien die Kreisumlage mit 59.617.200 Euro und die Schlüsselzuweisung mit 17.338.200 Euro. Bei unverändert 20-prozentiger Bezirksumlage belaufe sich deren Ausgabesumme auf 25.941.800 Euro. In den nächsten Schritten wird die SPD-Kreistagsfraktion sich noch detailliert mit dem Stellenplan und den Investitionen in den Tiefbau auseinandersetzen und dann eigene Anträge zum Kreishaushalt 2022 erarbeiten.
