Grundl: Senkung der Mehrwertsteuer für Kultur- und Kreativwirtschaft eine Wundertüte

(ra) Die Bundesregierung hat eine befristete Absenkung der Mehrwertsteuer beschlossen, um den Konsum und damit die Wirtschaft nach dem Einbruch in der Coronavirus-Krise anzukurbeln. Die Steuersenkung vom 1. Juli bis Ende dieses Jahres im Volumen von knapp 20 Milliarden Euro hatam Freitag das Kabinett passiert. Zur beschlossenen temporären Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent erklärt Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik von Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Kulturausschuss:

Die temporäre Mehrwertsteuersenkung ist für die Kultur- und Kreativwirtschaft nach Ansicht Grundls eine Wundertüte. „Sie sollte Kaufanreize schaffen, aber ob sie auch bei den Verbrauchern ankommt, ist unklar“. Stimulierend wirken könne die Mehrwertsteuersenkung aber nur, wenn Unternehmen sie an die Verbraucher weitergeben würden. Gerade im oft kleinteiligen Kulturbereich sei das fraglich. Während für Grundl große Akteure profitieren und Preise senken können, übersteige für die anderen möglicherweise der bürokratische Aufwand den volkswirtschaftlichen Nutzen.

Grundl befürchtet: „Zudem können unterjährige Änderungen der Mehrwertsteuer für kurze Zeit bei langfristigen Projekten zu Anrechnungsproblemen führt. Die offenen rechtlichen Fragen muss der Bundesfinanzminister jetzt schnell und praxisnah erläutern.“

Damit werfe nach Ansicht Grundls die temporäre Mehrwertsteuersenkung mehr Fragen auf, als das sie Antworten gibt. „Dagegen wäre der grünen 250-Euro-Konsumgutschein für lokale, vom Shutdown betroffene Kultureinrichtungen und Geschäfte, schnell und unbürokratisch umsetzbar“, meint der Grünen Abgeordnete.