Stellte Passauer Arzt zu Unrecht Attest für Patienten im ganzen Bundesgebiet aus?

(pol) Ein in Passau praktizierender Arzt steht im Verdacht, bundesweit mehrere hundert Atteste zur Befreiung von der Tragepflicht einer Mund-Nase-Maske ausgestellt zu haben. Am Mittwochvormittag wurde seine Praxis durchsucht und zahlreiche Beweismittel sichergestellt.

Im Oktober hatte ein Busfahrer die Polizei informiert, weil er Zweifel an der Echtheit eines Attests einer zu befördernden Schülerin hatte. Die Staatsanwaltschaft Passau leitete daraufhin ein Ermittlungsverfahren ein. Mittlerweile führt die Kriminalpolizeiinspektion Passau Ermittlungen wegen zahlreichen Verdachtsfällen aus den Landkreisen Deggendorf, Freyung-Grafenau, Passau und Rottal-Inn.

Zur schnellstmöglichen Aufklärung des Gesamtkomplexes wurde unter Beteiligung mehrerer niederbayerischer Dienststellen eine Ermittlungsgruppe bei der Kripo Passau eingerichtet. In enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft wurde beim Amtsgericht Passau ein Durchsuchungsbeschluss erwirkt.

Am Mittwochvormittag durchsuchten Ermittler der Kripo mit Unterstützung der Passauer Ergänzungsdienste eine Arztpraxis im Passauer Stadtgebiet. Es konnten zahlreiche Beweismittel in Form von Patientenunterlagen, PCs, Laptops und sonstigen Speichermedien sichergestellt werden. Wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Niederbayern am Mittag erklärte, werden die sichergestellten Gegenstände nun bei der Kripo Passau ausgewertet. Ersten Erkenntnissen zufolge habe der Arzt mehrere 100 Atteste für Patienten im ganzen Bundesgebiet ausgestellt. Die überwiegende Mehrheit sei jedoch an Personen aus niederbayerischen Landkreisen gegangen.

Für das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse sieht das Strafgesetzbuch ein Strafmaß von einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe vor. Wer ein solches Attest gebraucht, kann sich ebenfalls strafbar machen. Hierfür droht eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.