SPD-Kreistagsfraktion tagte – Absage des Umweltausschusses nicht nachvollziehbar

(ff) Eine Reihe unterschiedlichster Themen mit großer Bandbreite behandelte die SPD-Kreistagsfraktion auch als Vorbereitung auf die Haushaltsberatungen 2023 auf ihrer Sitzung am Mittwoch in der Taverne Korfu in Geiselhöring. Fraktionsvorsitzender Martin Kreutz bezog eingangs Position zur jüngsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses, wo über die Weiterführung der „MINT-Region“ beraten wurde. Die angekündigte Einstellung Kürzung der Bundesförderung  dürfe in einem Jahr nicht dazu führen, dieses wertvolle Projekt tatenlos „sterben“ zu lassen.

Aus anderen Fraktionen sei diese Absicht leider angeklungen. Seit 1. Dezember 2017 arbeiten hier die Stadt Straubing und der Landkreis zusammen, um Kinder- und Jugendliche für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik zu begeistern. Mit den Angeboten zur MINT-Bildung über die gesamte Bildungskette vom Kindergarten bis zum Schulabschluss werden junge Menschen für eine erfolgreiche berufliche Zukunft vorbereitet.  Die Arbeitskräftelücke im MINT-Bereich (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) hat im Oktober mit insgesamt rund 326.100 fehlenden Fachkräften einen der höchsten Werte seit dem Jahr 2011 erreicht, so das Institut  der deutschen Wirtschaft.

Es  werde folglich ein wichtiger Beitrag zur Sicherung von Nachwuchskräften geleistet. Davon profitiere die gesamte Region und das bayerische Schulsystem könne in seiner derzeitigen Ausstattung diese Aufgabe nicht übernehmen. Zwar könne der Landkreis bei fallender Förderung die Kosten nicht dauerhaft selbst tragen. Es müsse aber mit den Verbänden der Industrie und des Handwerks und den Schulen Lösungen gefunden werden, das Projekt erfolgreich weiter zu führen. Als Argument gegen eine Weiterführung wurde in der Sitzung angeführt, dass es nicht in der Zuständigkeit des Landkreises liege. Dieses Argument greift aber entweder zu kurz oder es wurde bewusst ignoriert, dass sich der Landkreis auch in anderen Bereichen engagiert, welche nicht seine Pflichtaufgabe seien.

Befürwortend diskutierten die Sozialdemokraten die Bedeutung des Bayerischen Innovations Transformations Zentrum (BITZ) in Oberschneiding, worüber Professor Peter Schmieder in der erwähnten Sitzung berichtet hatte. Es sei erfolgversprechend, dass auf diese Weise der deutsche Nachholbedarf behoben werden könne, Erfindungen und Patente in den Betrieben auch zur Marktreife zu bringen und neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Nicht nachvollziehen können die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion die Absage der überfälligen Sitzung des Klima- und Umweltausschusses durch Landrat Laumer. Anstelle von Verzögerungen fordere die Situation „in diesen Zeiten“ vor allem im Energiebereich vielmehr zügiges und beherztes Handeln. Die Erklärungsversuche einer Verschiebung könne man nicht nachvollziehen, so Martin Kreutz. Wichtig sei außerdem, vor allem bedürftige Menschen durch Energieberatungen zu unterstützen, fügte Kreisrat Josef Eisenhut an, da sie viel mehr ihres verfügbaren Geldes für Energie und ähnlich grundlegendes ausgeben müssen.

Aus der Sitzung des ÖPNV-Arbeitskreises berichtete Kreisrat Fritz Fuchs. Daraus ergaben sich grundsätzliche Erörterungen, wie die Qualität des Personennahverkehres im Landkreis entscheidend verbessert werden können. Fuchs sah dafür zuerst eine bessere Zusammenarbeit zwischen Stadt Straubing und dem Landkreis als unverzichtbar. Dass in der „Verkehrsgemeinschaft Straubinger Land“ (VSL) die Stadt nicht dabei ist, sei aussagekräftig genug. Fraktionsvorsitzender Martin Kreutz sieht das starre Liniensystem als nicht geeignet für spürbare Verbesserungen.

Stattdessen müssten Modelle entlang von starken Verkehrsachsen eingeführt werden, die sich am „Hofer Landbus“ orientieren. Dessen Angebote verkehren ohne festen Fahrplan vollständig flexibel und die Fahrten werden nur nach Bedarf durchgeführt. Dadurch werden auch Orte an den ÖPNV erschlossen, welche nicht an die regulären Linien angebunden sind. Den Bürgerinnen und Bürgern könne so der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel flächendeckend ermöglicht werden, betonte Kreutz ausdrücklich.