In der Stadt Straubing lag am Sonntag die Wahlbeteiligung unter 50 Prozent, im Landkreis Straubing-Bogen bei rund 60 Prozent. Das ist alles andere als eine gute Nachricht. Eine Wahl ist das elementare Instrument einer Demokratie. Wer es nicht nutzt, kann sich später nur schwer darauf berufen, über politische Entscheidungen enttäuscht oder empört zu sein. Er/Sie sollte sich mit Kritik zurückhalten!
Wenn lediglich rund die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme abgibt, ist das kein beiläufiger statistischer Wert – es ist ein ernstes Warnsignal.
Die andere Hälfte hat geschwiegen. Aus Desinteresse? Aus Bequemlichkeit? Aus Politikverdrossenheit? Vielleicht auch aus Protest? Die Gründe mögen unterschiedlich sein. Fest steht jedoch: Demokratie lebt nicht von Zuschauern, sondern von Beteiligung.
Natürlich hat jeder Mensch das Recht, nicht wählen zu gehen. Niemand ist verpflichtet, seine Stimme abzugeben. Doch dieses Recht hat eine Konsequenz: Man überlässt die Entscheidung anderen. Wer nicht mitbestimmt, akzeptiert stillschweigend, dass andere die Richtung festlegen – für die Gemeinde, die Stadt oder das Land.
Besonders paradox wird es, wenn gerade jene, die nicht wählen gehen, anschließend besonders laut über politische Entscheidungen klagen. In sozialen Netzwerken wird geschimpft, Mandatsträger werden kritisiert oder persönlich angegangen, am Stammtisch werden große Reden geschwungen. Dabei hätte jeder Einzelne am Wahltag die Möglichkeit gehabt, seine Stimme einzubringen.
Eine Wahlbeteiligung von nur rund 50 Prozent wirft deshalb eine unbequeme Frage auf: Was wollen die anderen? Mehr Einfluss offenbar nicht – sonst hätten sie ihn genutzt. Demokratie bietet die Möglichkeit zur Mitgestaltung. Wer sie nicht wahrnimmt, verzichtet freiwillig darauf. Ich behaupte sogar, der oder die sollte sich bei jeglicher Kritik zurückhalten!
Hinzu kommt ein weiterer Effekt: Bei niedriger Wahlbeteiligung profitieren häufig jene Parteien, deren Anhängerschaft besonders mobilisiert ist. Das können populistische oder radikale Parteien sein, aber auch andere gut organisierte politische Kräfte. Wer nicht wählen geht, stärkt damit zwar keine Partei direkt – schwächt aber indirekt das Gewicht derjenigen, die vielleicht anders abgestimmt hätten.
Nichtwählen ist also keine aktive Unterstützung einer Partei. Aber es kann dazu führen, dass politische Kräfte prozentual stärker erscheinen, weil weniger andere Stimmen dagegensetzen.
Interessant wäre es, die Gruppe der Nichtwähler näher zu definieren. Sind des Menschen, die grundsätzlich sich für Politik nicht interessieren, die sich nich um die Situation in ihrer Stadt Gedanken machen, oder sind es Menschen, die das Wahlsystem nicht kennen oder verstehen (wollen).
Kurz gesagt: Demokratie wird nicht nur durch die entschieden, die wählen gehen – sondern auch durch diejenigen, die es nicht tun. Wer am Wahltag schweigt, sollte sich später zumindest bewusst sein, dass er seine Stimme freiwillig abgegeben hat.
Johann Haas