Erhard Grundl: „Eine Milliarde Euro für Kunst und Kultur zu wenig“

(ra) Die Bundesregierung hat am Donnerstag anlässlich der Carona-Pandemie ein Konjunkturprogramm vorgestellt. Aus kulturpolitischer Sicht erklärte im Anschluss daran Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik von Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Kulturausschuss des Bundestags, dass angesichts der zu erwartenden Ausfälle ihm die Gesamtsumme von einer Milliarde Euro allerdings viel zu gering sei.

Dass Geld dafür ausgegeben wird, damit Kultur wieder stattfinden kann – analog und/oder digital – das ist für Grundl eine gute Nachricht. Eine Milliarde Euro für Kunst und Kultur soll damit für die Wiederaufnahme der Häuser und Programme zur Verfügung stehen. Gefördert werden sollen auch alternative und digitale Angebote. Das ist entscheidend, denn Corona wird nicht über Nacht verschwinden. „Auch wenn  Theater, Tanz und Live-Musik natürlich von der Begegnung zwischen Künstler und Publikum leben, sind digitale Angebote eine gute Alternative in der Krise – vorausgesetzt die Künstler verdienen daran und nicht nur die großen Plattformen“, räumte der Grünen-Abgeordnete ein. Angesichts der zu erwartenden Ausfälle erscheint ihm aber die Gesamtsumme von einer Milliarde Euro viel zu gering, zumal die angekündigte Unterstützung der „baulichen Ertüchtigung“ hierin enthalten sei.

Viele Einrichtungen, wie Kinos, Theater würden zudem wegen der Hygieneregelungen nicht profitabel wieder eröffnen können. Sie würden massive Einnahmeverluste haben. Die Regelungen für den Gesundheitsschutz seien zweifellos wichtig. Wer das gut und verantwortungsvoll mache, dürfe aber keine Nachteile haben. „Die Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen in Höhe von 25 Milliarden Euro – hier werden Clubs, Träger von Jugendeinrichtungen, Unternehmen der Veranstaltungslogistik genannt – sind dringend erforderlich, sonst kann die Anlaufphase zur Auslaufrille für viele Kultureinrichtungen werden“, so Grundl. Allerdings seien sie zu kurz bemessen, von Juni bis August. Planungssicherheit sehe anders aus.

„Für Solo-Selbständige und freiberufliche Kunst- und Kulturschaffende wurde schon jetzt zu wenig getan“, kritisierte Grundl. Das Muster setze sich fort. Dabei seien im Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft überdurchschnittlich viele Selbständige tätig. Das Modell des „fiktiven Unternehmerlohns“, wie es Baden-Württemberg überzeugend vormache, biete hier unbürokratische Unterstützung, da wo sie wirklich gebraucht werde. Außerdme bräuchten die Kommunen eine Entlastung, denn Kultur sei bisher eine freiwillige Leistung der Kommunen. In Zeiten hoher finanzieller Belastung wie dieser, dürfe nicht an der Kultur gespart werden.

Bereits jetzt werden viele Hilfen nicht in Anspruch genommen, weil unklar ist, was ist zurück zu zahlen. Damit das Geld also dort ankommt, fordern die Grünen eine Beratung durch eine zentrale Anlaufstelle.

Grundsätzlich positiv bewertete Grundl die Verlängerung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung bis zum 30. September. Allerdings würde sich der „vereinfachte Zugang“ schon jetzt als Odyssee für viele Kulturschaffende erweisen. „Die bürokratischen Hürden schränken ihre unternehmerische Tätigkeit ein“, argumentiert Grundl Zudem werden Rücklagen für die Rente, auch bei freiberuflich Kulturschaffende mit befristeten Beschäftigungsverhältnissen, weiter berücksichtigt.