Die Digitalisierung Europas – noch viel zu tun!

(ra) Die EU-Kommission möchte die Europäische Union in eine digitale Spitzenposition bringen. „Dieser
Anspruch ist richtig, aber auf dem Weg dorthin bleibt noch viel zu tun“, heißt es dazu von des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, die auch von der IHK Niederbayern publiziert wird. 

Laut eines aktuellen Digitalisierungsrankings der EU sind einige Mitgliedsländer echte digitale Weltstars, wie die skandinavischen Länder und die Benelux-Staaten. Rumänien, Italien und Polen haben allerdings großen Nachholbedarf. Deutschland liegt hier im Mittelfeld auf Platz elf.

Es ist im Interesse aller EU-Mitgliedsstaaten, dass sich Europa als Ganzes digital fortentwickelt. Nur dann können Unternehmen ihre digitalen Produkte im Binnenmarkt gut vermarkten. Mit der digitalen Binnenmarktstrategie hat die Europäische Kommission die richtige Initiative gestartet, um die EU-Mitgliedsstaaten auf dem Weg in die digitale Zukunft zu unterstützen.

Die Unternehmen brauchen einen einheitlichen digitalen Rechtsraum in der EU – sei es beim Datenschutz, bei den Nutzungsrechten an Daten, der Plattformregulierung, dem Vertragsrecht sowie bei Zukunftstechnologien wie autonomen Fahren und Internet-der-Dinge-Anwendungen.

Denn wenn die Unternehmen aufgrund von Regulierungsbeschränkungen nur innerhalb nationaler Grenzen wachsen können, bleiben sie zu klein, um mit den Großen der Digitalisierung konkurrieren zu können. Auch Deutschland muss mehr tun, um im EU-Vergleich und weltweit digitale Spitze zu werden.

Besonders beim Thema Breitband liegt die Bundesrepublik zurück. Die Anzahl der Haushalte mit Breitband ist in Deutschland sehr gering. Im EU-Vergleich liegt Deutschland hier in der Schlussgruppe. Wenn in die Statistik gewerbliche Anschlüsse miteinbezogen werden würden, wäre Deutschland sogar noch weiter im Hintertreffen, weil Gewerbegebiete vielerorts schlechter mit Breitband versorgt sind als Wohngebiete. Das ist ein ernst zu nehmendes Hemmnis, gerade wenn man berücksichtigt, dass absehbare technische Entwicklungen leistungsfähigere Netze brauchen.

Deswegen fordert der DIHK seit Jahren konsequente Investitionen in die zukunftsfeste Glasfasertechnologie, die auch Basis für den Ausbau leistungsfähiger Mobilnetze der Zukunft ist. Denn jeder Funkmast, der mobile Daten versendet und empfängt, ist per Glasfaser ans Festnetz angeschlossen. Auch hier gibt die EU-Kommission den richtigen Weg vor: In ihrem Vorschlag zur Reform der Telekommunikationsregulierung spricht sie sich für den Ausbau ultraschneller Netze mit einer Bandbreite von mindestens einem Gigabit bis 2025 aus. Zudem definiert sie es als Hauptziel, marktbasierte Investitionsanreize für Telekommunikationsunternehmen in diese hochleistungsfähigen Netze zu setzen.

Die digitale Binnenmarktstrategie ist also die richtige Basis, um Europa digital voranzubringen. Die Vorschläge der Kommission liegen nun im EU-Parlament und beim Rat. Mit Blick auf die rasanten Entwicklungen in der digitalen Welt sollte die Politik hier schnell vorankommen. Dann hat Europa tatsächlich eine Chance, Digitalisierungsregion Nr. 1 zu werden. Mehr Informationen zum Digital-Ranking der EU-Kommission sind hier zu finden: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/desi