Waffenexporte – Kinder gehören in die Schule und nicht in den Krieg

(ra) Zum „Red-Hand-Day“ (12. Februar) erklärten am Donnerstag Erhard Grundl, niederbayerischer Abgeordneter im Deutschen Bundestag und die niederbayerischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl: „Wer will, dass Kinder in der Schule statt im Krieg sind, muss endlich aufhören, Rüstungsgüter zu exportieren.“

Jedes Jahr am 12. Februar ist der internationale Tag gegen Kindersoldaten, allgemein bekannt als Red-Hand-Day. Und jedes Jahr betonen Politiker aller politischen Richtungen die Wichtigkeit, Kinder davor zu schützen. Gleichzeitig wird jedes Jahr über neue Höchststände bei den Rüstungsexporten aus Deutschland berichtet. Eine der entscheidenden Forderungen der Initiatoren des Red-Hand-Day ist der Stopp der Exporte von „Kleinwaffen und Leichten Waffen“ (gemäß UN-Definition) und dazugehöriger Munition.

Besonders betroffen macht, dass Bayern mit Abstand das Bundesland mit den meisten Exporten von tödlichen Waffen in Deutschland ist. Alleine im Jahr 2019 hat Bayern Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von 4,1 Milliarden Euro bekommen. Das ist mehr als doppelt so viel wie 2018 mit 1,9 Milliarden Euro.

Für Erhard Grundl ist die entscheidende Forderung: „Mit dieser Doppelmoral muss endlich Schluss sein. Wer will, dass Kinder in der Schule statt im Krieg sind, muss endlich aufhören, Rüstungsgüter zu exportieren.“ Und Rosi Steinberger ergänzte: „Kinder sind keine Soldaten. Das Wohl der Kinder muss wichtiger sein als Gewinne aus Waffenverkäufen.“ Toni Schuberl findet: „Es ist doppelt verantwortungslos Waffen in Kriegsgebiete zu exportieren und gleichzeitig die Grenzen für Flüchtende aus Kriegsgebieten immer stärker abzuschotten. Damit werden die Probleme befeuert anstatt gelöst.“