(jh) Wann kommt es schon vor, dass eine Kindergärtnerin (heute nennt man diesen Beruf „Erzieherin“) nach über 30 Jahren einem neu gewählten Bürgermeister den Amtseid abnimmt? Diese wohl einmalige Zeremonie gab es am Montagabend im großen Sitzungssaal des Rathauses in Bogen. Das tatsächlich älteste Mitglied im Stadtparlament, Rita Hien (Jahrgang 1951, CSU), vereidigte den am 22. März gewählten neuen Bürgermeister Walter Franz (BOG bürgernah – offen – gemeinsam). Er hatte sich im März bei einer Stichwahl gegen die Amtsinhaberin Andrea Probst (CSU) durchgesetzt.
Die konstituierende Sitzung des neuen regierenden Gremiums im Bogener Rathaus verlief weitgehend reibungslos. Klar gab es die eine oder andere Stolperstelle, aber dafür, dass es für den Zimmerermeister Walter Franz die erste Sitzung war, die er in dieser Zusammensetzung zu leiten hatte, schlug er sich tapfer. Ein Zuhörer meinte gegenüber regio-aktuell24: „Ja, er war schon sehr aufgeregt – aber das ist doch völlig normal.“ Und Franz machte auch kein Hehl daraus, dass es für ihn eine völlig neue Situation war.
Kaum jemand dürfte im Vorfeld gewusst haben, was Rita Hien mit Walter Franz verbindet. Und sie ließ es auch lange Zeit im Verborgenen. Als es darum ging, dass sie das neue Stadtoberhaupt vereidigen sollte, nahm sie sich heraus, zuvor eine Laudatio zu verlesen. Sie sprach von einem historischen Datum, von einem Handwerksmeister, der nun einen zweiten „Meister“-Titel erhalte: den des Bürgermeisters. Sie ließ nicht unerwähnt, dass bei dem aktuellen „Finanzloch“ in der Kasse der Stadt Bogen guter Rat notwendig sei. Dabei hoffe sie, dass der neue Bürgermeister stets ein offenes Ohr für seine Bürger*innen habe, die richtigen Worte finde und zum passenden Zeitpunkt die richtige Entscheidung treffe. Die persönliche Anekdote folgte in den letzten Sätzen: Sie erinnerte daran, dass sie Walter Franz schon seit über 30 Jahren kenne. Damals sei sie im Kindergarten Sankt Florian seine Kindergärtnerin gewesen.
Neu im Bogener Stadtparlament mischen künftig als Stadträte mit: Carmen Schnupp (CSU), Andrea Probst (CSU), Peter Engstädter (FW) sowie Markus Eidenschink, Christian Moser und Robert Schröpf (AfD). Walter Franz vereidigte sie.
Die Fraktionen werden angeführt von Josef Brunner (CSU), Werner Länger (BOG bürgernah – offen – gemeinsam), Dr. Christian Waas (Die Bürgerinitiative Bogen), Markus Eidenschink (AfD) und Reinhard Gietl (FW).
Ein neuer Bürgermeister kann in seiner ersten Ansprache viel sagen. Walter Franz ist bekannt dafür, kurz und prägnant zum Ausdruck zu bringen, was er sagen möchte. Es wunderte wohl niemanden, dass er bei dieser konstituierenden Sitzung keinen Wortschwall vom Stapel ließ. Er bedankte sich noch einmal für das Vertrauen, das die Bürger*innen in ihn gesetzt haben. „Es ist für mich keine Auszeichnung, sondern eine Aufgabe“, sieht er das Amt an. Die Stadt Bogen habe einerseits viel Tradition, andererseits würden viele Herausforderungen anstehen: unter anderem die Sicherung von Arbeitsplätzen, bezahlbarer Wohnraum und ein lebendiges Miteinander. Wörtlich bekräftigte Franz: „Ich möchte bodenständig bleiben, gegenüber den Menschen in meiner Stadt ein offenes Ohr haben und miteinander sprechen und nicht übereinander.“
Walter Franz wird künftig auch nicht ganz alleine die Geschicke der Stadt leiten müssen. Am Montagabend entschied sich das Stadtratsgremium dafür, dass ihm zwei Stellvertreter zur Seite gestellt werden. Josef Brunner schlug für die CSU-Fraktion den bisherigen 2. Bürgermeister Josef Fisch als ersten Stellvertreter von Walter Franz vor. Fisch habe bereits in der vergangenen Periode in diesem Amt gezeigt, dass er für die Bürger*innen Bogens da sei. Das Wahlergebnis habe dies auch deutlich bewiesen. Eine weitere Person wurde nicht ins Rennen geschickt. Dementsprechend fiel auch das Ergebnis der geheimen Wahl zum 2. Bürgermeister aus: Von den 23 stimmberechtigten Personen war ein Stimmzettel ungültig. Alle anderen votierten für Josef Fisch.
Spannender wurde es bei der Wahl zum 3. Bürgermeister. Zuvor hatte sich das Gremium einstimmig darauf geeinigt, tatsächlich zwei Stellvertreter zu wählen. Das erste einstimmige Ergebnis kommentierte das neue Stadtoberhaupt so: „Ich hoffe, dass es so weitergeht.“ Einstimmige Entscheidungen gab es an diesem frühen Abend noch viele. Aber zurück zur Wahl von Walter Franz’ zweitem Stellvertreter: Es war Werner Länger (BOG bürgernah – offen – gemeinsam), der das Wort ergriff und das Urgestein Franz Eckl ins Rennen schickte. Stadtratsmitglied seit 1990, Kreisrat seit 26 Jahren – in dieser Zeit auch stellvertretender Landrat – seien sehr gute Referenzen, die für Eckl sprächen. Darüber hinaus habe er als Rentner ausreichend Zeit, das Amt des Stellvertreters auszufüllen.
Im Auftrag von Helmut Muhr, der sich für diese erste Sitzung entschuldigt hatte, schlug Peter Engstädter für die Freien Wähler seinen Kollegen Reinhard Gietl vor. Er argumentierte damit, dass bereits die größeren Fraktionen – CSU und BOG bürgernah – Bürgermeister stellen würden. Da wäre es nur richtig, dass die Freien Wähler als kleinere Fraktion auch berücksichtigt würden. Sein Plädoyer reichte jedoch nicht aus: Mit dem knappen Ergebnis von 12 zu 11 Stimmen erhielt Franz Eckl das Votum für das Amt des 3. Bürgermeisters.
Weitere Punkte sollten bei einer konstituierenden Sitzung in der Regel „pro forma“ abgewickelt werden. Diese Punkte werden mit den Fraktionen bereits im Vorfeld abgeklärt. Doch nicht so in Bogen. Die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts ging noch ohne Diskussion durch. Doch dann folgte ein Antrag der CSU-Fraktion zur Geschäftsordnung. Holger Limbrunner-Gold meinte, dass Unterlagen für die Stadtratsmitglieder in Papierform überholt seien. „Wir sollten Kosten einsparen“, plädierte er. Der Antrag hätte dazu geführt, dass zukünftig alle Unterlagen an die Stadträte nur noch elektronisch verschickt werden. Wer sich dem verweigere, müsse einen entsprechenden Unkostenbeitrag zahlen. Werner Länger und Franz Eckl (BOG bürgernah …) fühlten sich dadurch teilweise sogar diskriminiert, da sie weiterhin „Papier haben wollen“.
Ein endgültiges Ergebnis gab es nicht. Rechtliche Fragen müssen nun geklärt werden. Aktuell bekommen die Stadträtinnen und Stadträte Einladungen und Sitzungsunterlagen weiterhin so, wie sie es wünschen: elektronisch oder in Papierform. Wenngleich die Rechtslage wohl eindeutig sein dürfte, muss sich der Stadtrat in einer der nächsten Sitzungen erneut damit beschäftigen.