Straubinger Grüne zur Pandemie: „Solidarität und Rücksichtnahme sind jetzt entscheidend“

(ra) Die Stadtratsfraktion der Grünen kam am Freitag zu einer Sitzung „zusammen“, um die, für Monat angesetzte Hauptausschusssitzung des Stadtrats vorzubereiten. In Zeiten der Corona-Krise fand das Treffen per Videokonferenz statt. „Jeder Einzelne ist aufgerufen, solidarisch und umsichtig zu handeln damit die Ausbreitung des Virus verlangsamt wird. Da müssen natürlich auch die politisch Verantwortlichen ein Beispiel geben und darum haben wir unsere Sitzung ins Internet verlegt.“, sagte die Fraktionsvorsitzende Feride Niedermeier.

„Uns ist es wichtig, dass jetzt in dieser Ausnahmesituation in der Stadt alle an einem Strang ziehen. Wir bieten als Fraktion der Stadtspitze unsere Hilfe an und kümmern uns auch um Vorschläge, wie gerade den Vereinen, den Gastronomen und kleinen Ladenbesitzern geholfen werden kann, die durch die Notfallmaßnahmen von Bund und Land vielleicht nicht abgesichert sind.“, fügte Niedermeier an. Die drei Grünen Stadträte lobten bei der Sitzung das Engagement vieler Straubinger. Wolfgang Steinbach meinte: „Das Motto der facebook-Gruppe „Straubing hält zamm“ ist ein tolles Signal. Gemeinsam können ältere und kranke Menschen von der Stadtgemeinschaft dabei unterstützt werden, mit den jetzt schon einschneidenden Folgen des Virus fertig zu werden.“

Bundestagsabgeordneter Erhard Grundl erklärte zu den für Bayern beschlossenen Ausgangsbeschränkungen: „Wir Grüne unterstützen die Maßnahmen, die zur Vermeidung persönlicher Kontakte sinnvolle Bewegungseinschränkungen vorsehen. Alle Maßnahmen müssen natürlich von geltendem Recht gedeckt sein.“

Abschließend besprachen die Grünen-Stadträte offene Fragen zum Nachtragshaushalt der Stadt. Der Nachtragshaushalt ist zur Finanzierung der Wiederaufbaukosten des Rathauses nötig. Die Grünen plädieren nach wie vor für „eine funktionale Lösung beim Wiederaufbau, ohne großen Schnickschnack“, denn somit könne man auch die Kosten im Rahmen halten.