Gerd Steinberger kämpft um das Direktmandat bei der Bezirkstagswahl

(ra) Stadtrat Gerd Steinberger, der als Direktkandidat für den Bezirkstag kandidiert, machte am Mittwochabend bei der Mitgliederversammlung der SPD Landshut deutlich wie wichtig es sei, dass ein Bezirksrat aus der niederbayerischen Hauptstadt im Bezirk vertreten ist. Wörtlich sagte er: „Ich bin stolz, dass ich für den Bezirkstag als Direktkandidat kandidieren darf, und ich werde alles daran setzen, dieses Direktmandat auch zu erhalten.“

Die Stadt Landshut allein bringe für den Bezirk Niederbayern 2,4 Prozent der Gesamtausgaben in Höhe von einer Dreiviertel Milliarde Euro ein mit 18,24 Millionen Euro Bezirksumlage. „Als erfahrener Kommunalpolitiker und auch aus meiner sechsjährigen Bürgermeistertätigkeit kenne ich die Sorgen und Nöte in unserer Region und weiß worauf es ankommt. Als Sozialdemokrat setze ich mich hauptsächlich und gern für die sozialen Belange in unserer Region ein.“

Neben Gemeinden und Landkreisen sorge der Bezirk als dritte kommunale Ebene für das soziale, wirtschaftliche und kulturelle Wohl der Bürger. Er gliedert sich auf in Sozialverwaltung, Hauptverwaltung und verschiedene Einrichtungen, wie z. B. Bezirkskrankenhäuser, Ausbildungsbetriebe und Fachberatungen. Der Bezirk verstehe sich als Partner der Menschen und hilft in Not geratenen Bürgern, ihre Existenzgrundlagen zu sichern; die Hilfe zur Selbsthilfe steht im Vordergrund. Die Aufgaben des Bezirks Niederbayern seien sehr eng mit dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld verbunden.

Als überörtlicher Träger der Sozialhilfe unterstützt der Bezirk Pflegebedürftige, Senioren und Kranke sowie Menschen mit Behinderungen, die auf Hilfeleistungen angewiesen sind. Er ist für die gesamte ambulante Eingliederungshilfe sozialhilferechtlich zuständig, und damit für die Finanzierung verantwortlich. Er ist außerdem Träger von Fach- und Sonderschulen.

Der niederbayerischen Kultur- und Heimatpflege ist der Bezirk besonders verpflichtet. Daneben verfolgt er aktiv die europäische Integration und unterhält mit dem französischen Département Oise eine Regionalpartnerschaft. In seine Zuständigkeit fällt neben einer gezielten Wirtschaftsförderung auch der Natur- und Umweltschutz. So trägt er zur Pflege und zum Schutz der heimischen Fischgewässer und Fischbestände bei und unterhält aus diesem Grund die Fischereifachberatung. Dieses ganze Aufgabengebiet sei in der Bevölkerung viel wenig bekannt und auch dafür müsse künftig Sorge getragen werden.

Für den Bezirk Niederbayern und seine Einrichtungen sind mehr als 2.200 Mitarbeiter tätig. In der Bezirksverwaltung sind davon rund 165 Mitarbeiter beschäftigt. Die überwiegende Mehrheit arbeitet in der Sozialverwaltung. Der Grund sei einfach nachvollziehbar, denn die soziale Sicherung der Bürger gehört zu den wichtigsten Aufgaben des Bezirkes und 90 Prozent der Ausgaben würden in den sozialen Bereich fließen. „Und auch hier sehe ich uns als Sozialdemokraten besonders in der Pflicht darauf zu achten, dass das Ansehen des Bezirkes als Arbeitgeber für diese über 2200 Beschäftigten nicht schwindet und attraktiv bleibt.“, erinnert Steinberger.

Die Sozialhilfe habe die Aufgabe, dem Hilfeempfänger ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Der Bezirk Niederbayern unterstützt vor allem seine alten und pflegebedürftigen Mitbürger, seelisch, geistig und körperlich behinderte Menschen sowie Kriegsbeschädigte und deren Angehörige (Witwen und Waisen). Als überörtlicher Sozialhilfeträger garantiert der Bezirk auch Beziehern geringer Einkünfte einen Altenheim- oder Pflegeplatz und fördert Werkstätten und Heime für behinderte Menschen. Gerd Steinberger verdeutlichte auch hier, dass er eng mit diesen Themen vertraut sei, denn als Vorsitzender des Kriegervereins Achdorf und als Vorsitzender des städtischen Sozialausschusses mit diesen Einrichtungen einen engen Kontakt gepflegt.

Aber auch die Kultur- und Heimatpflege sei seit 1956 eine traditionelle Aufgabe, das von der Baukultur und Kulturgeschichte über die angewandte Volkskunde bis hin zur Musik, Bildenden und Darstellenden Kunst reicht. Dementsprechend umfasst der Aufgabenkatalog des Bezirkskulturreferats die Beratung und Förderung, Erforschung und Dokumentation, aber auch Gestaltung von Regionalkultur. So laufen seit Jahren sehr erfolgreich das KULTURmobil sowie verschiedene, mit Bezirksbeteiligung durchgeführte Kulturprojekte. Die zeitgenössische Bildende Kunst werde durch Aktionen und Ausstellungen gefördert – auch in Zusammenarbeit mit regionalen Künstlervertretungen. Mit Mitteln aus einer eigenen Kulturstiftung bezuschusst der Bezirkstag außerdem regelmäßig überregionale Kulturveranstaltungen und -projekte.

„Mit diesem breiten Aufgabenspektrum möchte ich mich gern auseinandersetzen, denn sie sind mir alle sehr vertraut aus meiner langjährigen Erfahrung in der Kommunalpolitik.“ Er benötige hier aber vor allen Dingen die Unterstützung im Wahlkampf, sein Ziel sei es, das Direktmandat erhalten und für Niederbayern die Anzahl der Mandate zu erhöhen. Dies sei nur gemeinsam zu schaffen.