DIE LINKE Straubing gedenkt dem Antikriegstag
(ra) Am 1. September wird traditionell der Antikriegstag begangen. In Straubing hat am Samstag DIE LINKE in einem Treffen über aktuelle friedenspolitische Herausforderungen diskutiert. Karl Ringlstetter, Landtags-Direktkandidat und Ortsverbandssprecher seiner Partei fordert von den politischen Mandatsträgern ein klares Bekenntnis zu diplomatischen Konfliktlösungsstrategien.
Der 1. September ist ein zentraler Tag des Mahnens und Erinnerns. “Kriege, damals wie heute kommen nicht einfach über uns, Kriege werden gemacht. Gewalt geht von Menschen aus und trifft Menschen. Sie werden getötet, verwundet und vertrieben, allzu oft mit Waffen, die auch bei uns in Bayern hergestellt werden, die Hälfte der von Deutschland exportierten Rüstungsgüter stammen nämlich aus dem Freistaat. In Zusammenarbeit mit Friedensinitiativen und Gewerkschaften rufen wir daher zum Umdenken auf. Wir fordern die Umstellung der bayerischen Waffenproduktion auf zivile Güter“, so Ringlstetter.
Die Verteidigungspolitik vor allem auch der CSU bereitet Ringlstetter Bauchschmerzen. Die Bundesregierung plant eine neue Aufrüstungswelle, beklagt der LINKEN-Politiker: “Der Militäretat wurde 2017 um acht Prozent von 34,3 Milliarden Euro auf 37 Milliarden Euro erhöht. Diese Erhöhung soll nun nach dem Willen der Bundesregierung in jedem Jahr noch einmal erfolgen. Zielgröße, so der von der Bundesregierung mitgetragene Beschluss der NATO, sind zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) bis zum Jahr 2024. Das entspräche 70 Milliarden Euro.” Dieses Geld werde auch bei den Menschen vor Ort in Straubing fehlen, fürchtet Ringlstetter.
Eine weitere Forderung des Landtagsdirektkandidaten ist der Abzug der zirka 20 US-Atombomben, die im Rahmen der nuklearen Teilhabe immer noch im deutschen Büchel lagern und die Kündigung aller US-Militärstandorte in Deutschland. „Es braucht Druck aus der Zivilgesellschaft auf die politischen Mandatsträger um zu einer Politik des Verstehens und des Ausgleichs von Interessen zu gelangen“, so Ringlstetter „denn es gibt keinen Weg zum Frieden, Frieden ist der Weg, wie Mahatma Gandhi meinte“.
