„Auch als kleinste Fraktion können wir was bewegen“ – Halbzeitbilanz der Straubinger Grünen
(ra) Mit rund 7 Prozent konnten die Grünen bei der letzten Kommunalwahl ihr Ergebnis aus 2008 mehr als verdoppeln und stellen seit dem Mai 2014 mit Erhard Grundl, Feride Niedermeier und Wolfgang Steinbach die allererste Fraktion für Bündnis 90/Die Grünen im Straubinger Stadtrat. Am Samstag und Sonntag gingen sie in Klausur und zogen eine bisherige Bilanz.
Die aktuelle Halbzeitbilanz der drei Kommunalpolitiker fällt gemischt aus. „Wir versuchen pragmatisch und ohne Scheuklappen zu agieren. Als kleinste Fraktion ist es natürlich schwer, Anträge durchzubringen, besonders wenn man sich einer absoluten Mehrheit der CSU gegenüber sieht. Wir waren in den zurückliegenden drei Jahren aber auch immer zur konstruktiven Zusammenarbeit bereit.“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Erhard Grundl.
Als besonders nachteilig betrachten die Grünen den gescheiterten Versuch, das Semesterticket der Universität Regensburg bis nach Straubing auszudehnen. „Diese Ausdehnung hätte unserer Stadt sehr gut getan und jeder Straubinger Familie, die ein Kind nach Regensburg an die Uni schickt, hätte es jährlich etwa 800 Euro gespart.“ führt Stadträtin Feride Niedermeier als Gründe an. „Leider ist diese Initiative am Widerstand der Stadtratsmehrheit gescheitert.“
Für die Grünen stellt die Änderung des Flächennutzungsplans „Feiertagsacker“, bei der CSU und SPD eine zentrumsnahe Wohnbebauung aufgegeben haben, eine weitere bedeutsame vertane Chance dar. „Aus unserer Sicht wäre es besser gewesen, am Feiertagsacker den ehemals wirksamen Flächennutzungsplan eines allgemeinen Wohngebietes beizubehalten.“ zeigte sich die Grünen Fraktion einig. „Wir wollen eine verantwortungsvolle Stadtentwicklung. Aber wir wollen sie da, wo sie sinnvoll ist und verträglich ist.“
Als Erfolg für die Grüne Fraktion wertete Wolfgang Steinbach die Etablierung einer Haltestelle für den Fernbus in Straubing. „Die direkte Verbindung nach Berlin via Fernbus ist für die Menschen in Straubing eine deutliche Verbesserung. So lange die überregionale Anbindung durch die Bahn so im Argen liegt, wie das aktuell der Fall ist, stellt der Fernbus eine praktikable Alternative dar.“
In einem Ausblick auf die zweite Hälfte der kommunalen Legislaturperiode legten die Stadträte ihre Schwerpunkte auf ökologische und soziale Themen: Verbesserungen beim Radverkehr, eine Initiative, um das Stadtgebiet frei vom Pestizid Glyphosat zu gestalten, sowie eine umfassende Jugendbefragung haben sich die Grünen vorgenommen. Am Herzen liegt den Politikern der Erhalt von kommunalen Arbeitsplätzen für Geringqualifizierte und nach wie vor steht auch die Ausdehnung der Fußgängerzone am Ludwigsplatz auf der Agenda. Am 19. Juli wird die Fraktion außerdem zum ersten Mal einen eigenen Kulturpreis vergeben. Der oder die PreisträgerIn sind allerdings noch geheim.
