Straubing

Alois Rainer auf dem Gäubodenvolksfest: Keine Steuererhöhungen auf Grundnahrungsmittel

1 min read

(ra) Im Rahmen des Gäubodenfestes in Straubing traf sich am Dienstag der Bundestagsabgeordnete Alois Rainer zu einem Gespräch mit dem Bayerischen Fleischerverband. Nach dem Gespräch im Mai in Berlin ist das in diesem Jahr bereits der zweite intensive Austausch. Gleich zu Beginn machte Rainer deutlich, dass er die derzeitige Diskussion zur Erhöhung der Besteuerung von Grundnahrungsmitteln für völlig deplatziert hält und einer klaren Absage erteilt.

(von links): Alois Rainer, MdB, Thomas Krinner Obermeister der Innung Deggendorf-Straubing, Svenja Fries, stellvertretende Geschäftsführerin des Fleischerverbandes Bayern, und Konrad Ammon jun. , Landesinnungsmeister vom Landesinnungsverband für das bayerische Fleischerhandwerk .

Rainer sagte: „Unabhängig von der Ausgestaltung stellt eine Steuer in erster Linie eine Belastung für die Bürgerinnen und Bürger dar. Die zusätzlich eingenommenen Finanzmittel aus einem erhöhten Mehrwertsteuersatz auf Fleisch könnten nicht zweckgebunden in den Umbau der Tierhaltung fließen oder für Klimaschutzmaßnahmen bestimmt werden. Dazu würde eine Erhöhung des Umsatzsteuersatzes die Verzerrung des Wettbewerbs zwischen Discountern, großflächigem Einzelhandel und dem Metzgerhandwerk noch weiter vorantreiben, da die Preisgestaltungen und deren Kalkulationsgrundlagen vollkommen verschieden sind. Eine solche Anpassung geht stets zu Lasten des kleinen, regionalen Handwerks.“

Neben der Mehrwertsteuererhöhung auf Grundnahrungsmittel wurden auch Themen, wie Entlastung der EEG Umlage für kleinere und mittlere Betriebe, die Umsetzung und Umstellung des Kassengesetzes sowie der Schutz und Erhalt der regionalen Wertschöpfungskette angesprochen. Neben der Qualität der Produkte ist für viele Verbraucher mittlerweile vor allem auch die regionale Herkunft ein wichtiges Kaufkriterium. Deshalb ist der Schutz und Erhalt der regionalen Wertschöpfungskette ein gemeinsames Ziel, dass nur mit allen Marktbeteiligten erreicht werden kann. Insbesondere muss es gelingen, das Bewusstsein für die regionale Wertschöpfungskette zu schärfen, so Alois Rainer.

Im Gespräch mit dem Landesinnungsmeister Konrad Ammon, Thomas Krinner Obermeister der Innung Deggendorf-Straubing (Obmann für Niederbayern) sowie der stellvertretenden Geschäftsführerin Svenja Fries, waren sich alle einig, dass der Austausch zwischen Politik und Handwerk sehr gut gewesen ist und in regelmäßigen Abständen wiederholt werden müsse.