A3 jetzt doch im Bundesverkehrswegeplan
(ra) Der Schock in Niederbayern war groß, als der Bundesverkehrsminister im März in Berlin den ersten Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) vorstellte: Dobrindts Beamte hatten den sechs-streifigen Ausbau der A3 zwischen Regensburg und der deutschösterreichischen Grenze komplett als „unwirtschaftlich“ eingestuft und nicht in den Plan aufgenommen. Damit hätte der Ausbau der A3 in Niederbayern in den kommenden zwei Jahrzehnten kaum eine Chance auf Verwirklichung gehabt. In dem jetzt bekannt gewordenen, überarbeiteten Entwurf, der Rita Hagl-Kehl bereits vorliegt, wurde nachgebessert:
Der Abschnitt von Hengersberg bis Aicha vorm Wald ist für die zweithöchste Dringlichkeitsstufe, den so genannten „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ vorgesehen. Der Abschnitt von Deggendorf bis Hengersberg sowie der oberpfälzische Abschnitt um Regensburg zwischen Nittendorf und Rosenhof sollen sogar in die höchste Kategorie (Vordringlicher Bedarf mit und ohne Engpassbeseitigung) aufgenommen werden.
Rita Hagl-Kehl, niederbayrische SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verkehrsausschuss erklärt hierzu: „Wenn die A3 nicht berücksichtigt worden wäre, hätte ich den Ausbaugesetzen im Verkehrsausschuss des Bundestages nicht zustimmen können. Die Zeichen stehen jetzt endlich auf grün, dass wir mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan einen Schlusspunkt hinter die Hängepartien der Staatsregierung beim A3-Ausbau setzen können. Das ist ein Erfolg unserer guten Argumente und des Drucks, den ich zusammen mit meinen beiden niederbayerischen SPD-Kollegen seit über einem Jahr in Berlin aufgebaut habe.
Insbesondere der Ausbau bis Aicha ist das Beste, was den Pendlern aus dem Bayerischen Wald passieren kann. Sobald die Ausbaugesetze mit der jetzt vorgesehenen Dringlichkeitseinstufung beschlossen sind, wären damit die
gesetzgeberischen Voraussetzungen geschaffen, mit den Planungen bis Aicha zu beginnen. Das wollen wir im Bundestag noch in diesem Jahr schaffen. Rückblick: Anfang 2013 wurde in München verpasst, den durchgehend sechsstreifigen Ausbau der niederbayerischen A3 als dringendes Projekt nach Berlin zu melden.
Die nach Protesten schließlich Ende 2014 erfolgte Nachmeldung der Staatsregierung beim „eigenen“ CSU-Bundesverkehrsminister war dann aber offenbar nur mit so dürftigen Argumenten hinterlegt, dass die Mitarbeiter des Bundesverkehrsministers den Ausbau nur als unwirtschaftlich bewerten und nicht in den Entwurf aufnehmen konnten. Dass es jetzt gelungen ist, die Abschnitte in den Vordringlichen und den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht hochzuziehen, entspricht den Realitäten, die man bei uns jeden Tag auf der A 3 erleben kann. Mit dem Plan können wir jetzt zufrieden sein.Mein Ziel für die in den kommenden Jahren anstehende Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes ist der lückenlose Ausbau auf sechs Fahrstreifen zwischen Regensburg und der Bundesgrenze.“
