Weihnachts- und Neujahrsgruß des Bezirkstagspräsidenten Dr. Olaf Heinrich
Was macht eigentlich der Bezirk? Diese Frage stellte sich heuer für einige Bürger mit Blick auf den Wahlzettel. Dass viele Menschen darauf nicht gleich eine Antwort parat haben, liegt wohl daran, dass die „dritte kommunale Ebene“ hauptsächlich für die Schwächsten unserer Gesellschaft zuständig ist.
Meist kommt man erst mit dem Bezirk in Berührung, wenn man Probleme hat. Denn der Bezirk unterstützt Pflegebedürftige, Senioren und Kranke sowie Menschen mit Behinderungen, die auf Hilfeleistungen angewiesen sind.
Mit dem Bezirksklinikum Mainkofen sowie den Bezirkskrankenhäusern Landshut, Straubing und Passau sichert der Bezirk die psychiatrische Versorgung Niederbayerns. Genau hier sind wir aktuell in einem schwierigen Spannungsfeld zwischen Fachärzte- und Pflegefachkräftemangel einerseits und steigenden Patienten- und Behandlungszahlen andererseits.
Um aktiv und zeitnah die Situation – sowohl in den eigenen Häusern als auch in den weiteren kommunalen Kliniken Niederbayerns – zu entschärfen, hat sich der Bezirk seit langem um eine Kooperation mit einer privaten Universität aus Krems (Niederösterreich) und damit ein Medizinstudium für Niederbayern bemüht.
Es ist eine wichtige Weichenstellung, dass ab 2023 pro Semester 20 Masterstudenten nach Metten kommen werden, um in niederbayerischen Kliniken den praktischen Teil ihres Studiums zu absolvieren. Die Studiengebühren werden über ein Stipendium getragen, das die Studenten für sechs Jahre an Niederbayern bindet.
Um die psychiatrische Versorgung vor allem in ländlichen Gebieten zu verbessern, hat sich der Bezirk für eine Dezentralisierungsstrategie entschieden, die bereits Früchte trägt. Die erste „Ambulanz für psychische Gesundheit“ in Grafenau wurde als Außenstelle des Bezirksklinikums Mainkofen im Mai 2018 eröffnet, im Landkreis Rottal-Inn soll 2019 eine Ambulanz den Betrieb aufnehmen. Außerdem laufen Planungen für weitere Ambulanzen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie.
Selbst wenn dadurch das Bezirksklinikum Mainkofen und das Bezirkskrankenhaus Passau entlastet werden, gilt es auch dort angesichts der steigenden Patientenzahlen kräftig zu investieren. In Mainkofen sind wir mitten in umfangreichen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen mit Kosten in Höhe von 150 Millionen Euro.
Für den Erweiterungsbau des Bezirkskrankenhauses Passau laufen die Planungen: mit Baubeginn 2021 soll hier die Bettenkapazität fast verdoppelt werden. Damit wird auch hier neben dem Bezirkskrankenhaus Landshut die stationäre Behandlung von Kindern und Jugendlichen möglich.
Rund 90 Prozent des Bezirkshaushalts fließen in den Einzelplan 4 „Soziales“; Ausgaben, die Jahr für Jahr steigen. Mit dieser Kernaufgabe unterstützt der Bezirk vor allem alte und pflegebedürftige Bürgerinnen und Bürger sowie geistig, körperlich und seelisch behinderte Menschen. So ermöglicht er auch Beziehern geringer Einkünfte einen Altenheim- oder Pflegeplatz und finanziert für Menschen mit Behinderung die Betreuung in Werkstätten, Wohn- und Wohnpflegeheimen. 2019 werden wir für die Sozialhilfe insgesamt über 442 Millionen Euro ausgeben – damit steigt der Zuschussbedarf gegenüber dem Vorjahr um 28 Millionen Euro.
Mein herzlichster Dank gilt an dieser Stelle den vielen Menschen, die sich ehren- und hauptamtlich in der Pflege engagieren. Ohne sie wäre die soziale Arbeit in Niederbayern längst nicht in diesem Maße möglich.
Neben vielfältigen Aktivitäten im Bereich Kultur unterhält der Bezirk auch eigene Bildungseinrichtungen wie das Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn oder das Institut für Hören und Sprache in Straubing, in die es stets Zukunftsinvestitionen zu tätigen gilt. Im Lehr- und Beispielbetrieb für Obstbau Deutenkofen beschreiten wir neue Wege in Sachen Klimaschutz, der Fischereiliche Lehr- und Beispielbetrieb in Lindbergmühle wird derzeit umfassend modernisiert.
Was erwartet uns im neuen Jahr? Ich bin der festen Überzeugung, dass wir Niederbayern angesichts unserer wirtschaftlichen, kulturellen und ökologischen Stärke noch selbstbewusster werden dürfen und müssen. Über das Niederbayern-Forum nimmt der Bezirk deshalb auch eine aktive Rolle im Regionalmarketing ein.
Gleichzeitig ist es in Zeiten immer stärker werdender nationalistischer Strömungen ganz entscheidend, auch international besser zusammenzuarbeiten. Denn die Zukunft gehört bei einer unaufhaltsamen Digitalisierung und Globalisierung den weltoffenen Bürgern, die sich mit Respekt und Toleranz begegnen. Es bedarf nicht nur großer Anstrengungen der Politik, um Niederbayern so wie wir es lieben zu erhalten, es braucht auch eine selbstbewusste und reflektierte Bürgerschaft, die sich aktiv einbringt.
Wir stehen vor vielen Herausforderungen. Doch statt uns nur passiv Angst machen zu lassen, sollten wir aktiv gemeinsam an einer guten Zukunft für uns alle arbeiten. Ich bedanke mich bei allen, die sich schon heute dafür einsetzen. Jeder Einzelne ist wichtig.
Im Namen des Bezirkstags von Niederbayern und persönlich wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesegnetes, friedvolles Weihnachtsfest sowie Gesundheit, Glück und Zufriedenheit im neuen Jahr.
Dr. Olaf Heinrich
Bezirkstagspräsident
