Kostenexplosionsbremse im Bezirkstag?

(ra) ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold will eine „Kostenexplosionsbremse“ im Bezirkstag einführen: Kommt es in den Beteiligungen des Bezirks zu erheblichen Kostensteigerungen, soll der Bezirkstag die Mehrausgaben auf Notwendigkeit und Einsparmöglichkeiten überprüfen können. „Das darf nicht allein in einem Zweckverbandsgremium durchgewunken werden“, fordert Mangold in einer Erklärung vom Freitag.

Als Beispiel nennt der ÖDP-Politiker die im letzten Jahr bekannt gewordenen Kostensteigerungen im Freilichtmuseum Massing. Es ist geplant, dort einen Neubau für die Berta-Hummel-Sammlung zu errichten. Der ursprünglich beschlossene Kostenrahmen von 1,3 Millionen Euro wurde nicht nur überschritten, sondern vervielfacht auf 3,66 Millionen inklusive Nebenkosten.

Mangold bekräftigt: „Ich stehe voll hinter den niederbayerischen Freilichtmuseen, die zur Freude vieler Besucher das frühere bäuerliche Leben und die Baukultur dieser Zeit erlebbar machen. Auch die Berta-Hummel-Sammlung ist schön und sehenswert. Aber bei so einer dramatischen Kostensteigerung wäre es schon wichtig, dass nicht nur ein Zweckverbandsgremium, sondern der gesamte Bezirkstag als mehrheitlicher Träger die Kostensteigerung auf Notwendigkeit überprüft. Wir brauchen da eine Kostenexplosionsbremse“, verlangt Mangold.

Der Bezirkstag könnte, wenn er dem Antrag des ÖDP-Bezirksrat folgt, die in die Zweckverbände entsandten Bezirksräte anweisen, bei explodierenden Kosten zunächst das letzte Wort des Bezirks einzuholen. Das sieht das Gesetz für Kommunale Zusammenarbeit sogar ausdrücklich vor. Der Antrag der ÖDP wird am 17. Mai im Bezirkstag behandelt.