Grüne nach Treffen bei BMW: „So wird das nichts“

(ra) Nach einem Treffen mit BMW Verantwortlichen zum geplanten Batteriefertigungswerk in Straßkirchen am Freitag in Dingolfing äußerten sich Vertreter*innen der Grünen im Kreisverband Straubing-Bogen skeptisch zum Vorhaben. Die Fraktionsvorsitzende im Straubinger Stadtrat, Feride Niedermeier, sagte:

„Nach dem Gespräch und der Präsentation über die ökologische Ausgestaltung des neuen Werks bin ich einigermaßen ernüchtert. BMW macht viele Versprechungen und hat anscheinend die Notwendigkeit erkannt, dass Produktionsstätten dringend an Bedingungen, die die Klimakatastrophe vorgibt, angepasst sein müssen. Gerade als Kommunalpolitikerin weiß ich aber, dass solche Versprechen beim Investor  schnell vergessen sind, wenn sie nicht verpflichtend festgelegt werden. Da braucht’s keine „Kann-Bestimmungen“, sondern ein Muss.“

Der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl äußerte sich ähnlich: „Wir halten den Gesprächskanal zum Investor BMW offen, aber wir haben klare Erwartungen, die erfüllt werden müssen. Aus unserer Sicht ist die Verkehrsanbindung des neuen Werks schlecht. Die Menschen in Straßkirchen dürfen nicht im Werksverkehr von BMW ersaufen.“ Die Grünen machten deutlich, dass nach ihren Vorstellungen das neue Werk über längst übliche Standards hinausgehen muss. „Eine hübsche Visualisierung mit Bäumen, Bänken und Teich bedeutet nicht mehr als eine wohlfeile Absichtserklärung. Der Gemeinderat von Straßkirchen muss zwingende Vorgaben machen und sicherstellen, dass die auch eingehalten werden. Sonst wird das nichts.“, sagte Feride Niedermeier.