(ra) Der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl (Bündnis 90/Die Grünen) hat in der Debatte zur Politik der Bundesregierung am Donnerstagnachmittag seine erste Plenarrede in der neuen Legislaturperiode gehalten. Da die Kulturstaatssekretärin Claudia Roth sich aktuell in Quarantäne befindet, ist Grundl für seine Parteifreundin eingesprungen und hat die Ziele der Ampel-Regierung in der Kultur- und Medienpolitik skizziert.
Als akute Aufgabe nannte Grundl die bedrohte kulturelle Infrastruktur des Landes zu erhalten und die Existenzen der im Kulturbereich arbeitenden Menschen während der Corona-Pandemie zu sichern. Um dies zu erreichen, werde „die neue Regierung alle Register ziehen“. Denn die soziale Lage war auch davor schon prekär. „Künftig werden wir eine bessere soziale Absicherung in Kunst und Kultur gewährleisten, etwa durch die Einführung von Mindesthonoraren in Bundesförderrichtlinien oder einer langfristigen Stärkung der KSK (Anm. d. Red.: Künstlersozialkasse)“, betonte Grundl. Daneben liege ein Arbeitsschwerpunkt auf der Erinnerungskultur.
In der Aufarbeitung der Verfolgungsgeschichte der Sinti und Roma, der Nachgeschichte der Euthanasiemorde und Zwangssterilisationen und der Verfolgung der Zeugen Jehovas gebe es noch weiße Flecken. Ebenso bestehe Nachholbedarf in der kritischen Beschäftigung mit dem eigenen kolonialen Erbe und der Dekolonialisierung von Stadträumen. Eine moderne Kulturpolitik zeichne sich durch eine klare Positionierung für die Weltoffenheit Deutschlands und gegen jede Versuche der Geschichtsrelativierung aus.
Als weiteres Anliegen nannte Grundl die Stärkung der freien Presse und einen verstärkten Schutz von Journalist*innen vor Übergriffen. Bezugnehmend auf die japanisch-amerikanische Musikerin und Poetin Yoko Ono zitierte er zum Schluss: „Kunst ist kein Substantiv, Kunst ist ein Verb.“ In diesem Sinne werde die neue Bundesregierung ins Machen kommen.