So erklärt Marlene Schönberger das Stopp von KfW-Förderungen
(ra) Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat am Montag das vorzeitige Ende der Neubauförderung EH55 und das Aussetzen der Förderung für die Neubauförderung EH40 sowie der Sanierungsprogramme bekannt gegeben. Überraschend? Eigentlich nicht, denn noch von der Vorgängerregierung wurde im November das Ende der EH55 zum 31. Januar gekündet. Diese Ankündigung hatte beim Jahreswechsel zu einem so rasanten Anstieg der Förderanträge geführt, dass nicht mehr ausreichend Geld aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung stand.

„Dieser Förderstopp beschäftigt die Menschen in Deutschland natürlich und ist sehr enttäuschend für viele Antragsteller*innen“, so Marlene Schönberger am Mittwoch gegenüber regio-aktuell24. Die zuletzt extrem angestiegene Zahl der Anträge bei diesem Programm hätten die Mittel, die dafür seitens der Vorgängerregierung eingeplant und zur Verfügung gestellt worden sind, deutlich überstiegen. „Die KfW sah sich daher gezwungen, das Programm zunächst auszusetzen“, folgerte Schönberger.
Dieser Stopp werde genutzt, um die Gebäudeförderung auf ihren Beitrag zum Klimaschutz zu prüfen und weiterzuentwickeln. Das Ziel dabei sei es, den maximalen Effekt mit den vorhandenen Mitteln zu erzielen und möglichst viele Menschen dabei zu unterstützen, Gebäude auf Klimaschutz auszurichten und so auch Energiekosten zu sparen. In der Bau- und Energiepolitik würden große Potentiale für den Klimaschutz liegen. Dazu die Abgeordnete: „Wir wollen diese so nutzen, dass auch dieser Sektor seinen Beitrag zur Einhaltung des 1,5 Grad Ziels leisten kann.“
Selbstverständlich werde die Förderung für Sanierungen nach den Worten Schönbergers wieder aufgenommen, sobald entsprechende Haushaltsmittel bereitgestellt seien. Wörtlich sagte sie: „Die Bundesregierung und KfW suchen aktuell nach schnellen Lösungen, um den Antragssteller*innen kurzfristig unter die Arme zu greifen und die Liquidität für die Bauplanung zu sichern. Die Förderprogramme der BAFA für Einzelmaßnahmen in der Sanierung (zum Beispiel Heizungsaustausch) sind vom Förderstopp nicht betroffen.“