Schönberger: AfD ist große Bedrohung für Demokratie

(ra) Wie am Mittwoch durch Recherchen des Bayerischen Rundfunks bekannt wurde, haben sich hochrangige Funktionäre der bayerischen AfD, darunter auch Bundestagsabgeordneter und Landesvorsitzender Stefan Protschka, seit Jahren in einer Chat Gruppe über Gewaltfantasien und Umsturzpläne ausgetauscht. Dazu erklärt Marlene Schönberger, MdB (Bündnis90/DieGrünen):

„Dass derartige Meinungen und Inhalte in AfD-Kreisen kursieren ist schockierend, aber leider nicht überraschend. Die AfD ist schon lange, gerade auch in Ostbayern, der parlamentarische Arm der extremen Rechten. Die AfD verachtet das demokratische System und alle, die es repräsentieren. Diese Partei hat den Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung schon lange verlassen. Dass diese Abgeordneten und ihre Mitarbeiter*innen, die ganz offen von einem gewalttätigen Umsturz träumen, freien Zugang zum Bundestag und zum bayerischen Landtag ohne Sicherheitscheck haben, ist eine praktische und ganz konkrete Bedrohung für unsere Demokratie.“

Außerdem haben die Recherchen des BR erneut und eindeutig gezeigt, dass in der AfD-Chatgruppe ganz offen der Schulterschluss mit Impfgegnern gesucht wird, um sich eine neues Wählerpotenzial zu erschließen. „Gerade das Verhalten der AfD-Funktionäre während der Pandemie und ihre Aussagen zum Impfen gefährden das Leben von Menschen“, so Schönberger weiter.  „Umfragen zeigen, dass etwa die Hälfte der Ungeimpften bei der letzten Bundestagswahl die AfD gewählt hat. Während alle demokratischen Parteien laufend dazu aufrufen, sich impfen zu lassen, um so bald wie möglich aus der Pandemie herauszukommen, verbreitet die AfD Verschwörungstheorien über die Pandemie und das Impfen. Sowohl die Partei, als auch Stefan Protschka als bayerischer Landesvorsitzender tragen somit eine große Mitschuld an den dramatischen Zuständen in den Krankenhäusern.“