Niederbayerns CSU-Vorsitzender Andreas Scheuer zur Kabinettsumbildung in München

(jh/ra) Der neue bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat am Mittwochmittag sein Kabinett neu aufgestellt. Im Vorfeld war schon klar, dass Landwirtschaftsminister Helmut Brunner und Sozialministerin Emilia Müller (beide treten im Herbst nicht mehr zur Wahl an) nicht mehr der Regierungsmannschaft angehören werden. Zur Überraschung vieler holte sich Söder aber Personen in sein Team, die bisher weniger bekannt waren.  Ein erstes Statement zur Umbesetzung traf bei uns von Andreas Scheuer, Bundesminister und zugleich Vorsitzender der CSU Niederbayern, ein.

Fünf Tage nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten hat Markus Söder sein neues Kabinett vorgestellt. In einer Sondersitzung des Landtags wurden die Minister und Staatssekretäre vereidigt.

Das sind die neuen Minister:

Leiter Staatskanzlei (inkl. Bund): Florian Herrmann
Finanz- und Heimatminister: Albert Füracker – Staatssekretär Hans Reichhart
Justiz: Prof. Winfried Bausback
Innen- und Integrationsministerium: Joachim Herrmann – Staatssekretär Gerhard Eck
Wohnen, Bau, Verkehr: Ilse Aigner – Staatssekretär Josef Zellmeier
Wirtschaft, Energie und Technologie (ohne Medien): Franz-Josef Pschierer
Familie, Arbeit, Soziales (ohne Asyl): Kerstin Schreyer
Gesundheit und Pflege: Melanie Huml
Umwelt und Verbraucherschutz: Marcel Huber
Bildung: Bernd Sibler – Staatssekretär Carolina Trautner
Wissenschaft und Kunst: Prof. Dr. Marion Kiechle
Landwirtschaft, Ernährung und Forsten: Michaela Kaniber
Digitales, Medien, Europa: Georg Eisenreich
 
Zur Stellvertreterin des Ministerpräsidenten wurde die Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr Ilse Aigner bestimmt, zum weiteren Stellvertreter der Staatsminister des Inneren und für Integration Joachim Herrmann.

Beauftragte der Staatsregierung im Ehrenamt:
• Beauftragter für Bürgeranliegen (Bürgerbeauftragter): Klaus Holetschek,
• Beauftragter für Bürokratieabbau: Walter Nussel,
• Beauftragter für staatliche Beteiligungen: Ernst Weidenbusch,
• Beauftragte für Aussiedler und Vertriebene: Sylvia Stierstorfer,
• Patienten- und Pflegebeauftragter: Hermann Imhof,
• Integrationsbeauftragte: Mechthilde Wittmann,
• Beauftragte für das Ehrenamt: Gudrun Brendel-Fischer,

Niederbayerns CSU-Vorsitzender bewertet den Kabinettsumbau

„Der CSU-Bezirksverband Niederbayern gratuliert herzlich Bernd Sibler zur Ernennung zum neuen Staatsminister für Unterricht und Kultus. Eine sehr gute Entscheidung unseres Ministerpräsidenten Markus Söder“, bilanziert Andreas Scheuer, MdB die neue personelle Besetzung im Team des neuen Ministerpräsidenten.  Mit Sibler werde Niederbayern weiterhin eine starke Stimme am bayerischen Kabinettstisch haben. Schon bisher sei Sibler für den Bereich Schule als Staatssekretär mitverantwortlich gewesen und seine fachliche Eignung stehe außer Frage. Scheuer fügte wörtlich hinzu: „Bernd Sibler steht aber auch für die Lösung wichtiger Zukunftsfragen unserer Heimat und wird gemeinsam mit den Mandatsträger die Herausforderungen Niederbayerns angehen. Ich wünsche ihm für seine neue Aufgabe viel Glück und Erfolg.“

Besonders freute es Scheuer auch, dass  Josef Zellmeier zum Staatssekretär bei der neuen Staatsministerin für Wohnen, Bau- und Verkehr Ilse Aigner ernannt wurde. Josef Zellmeier habe mit viel Fleiß und großer Fachkompetenz in den letzten Jahren als Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion hart gearbeitet.

Sein Dank galt Helmut Brunner für seine knapp zehnjährige Tätigkeit als Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. Nicht nur durch seine über Bayern hinaus anerkannte Fachexpertise, sondern vor allem mit seinem verbindlichen Auftreten habe Brunner das Vertrauen der Landwirtschaft gewonnen und sei zu einer starken Stimme für die Interessen der Bauern und der Verbraucher geworden. Sein Rat werde auch nach seinem Ausscheiden aus dem Kabinett und im Herbst aus dem Bayerischen Landtag auch in Zukunft weiterhin gefragt sein.