Erhard Grundl: „Angsthasen-Politik“ bringt Deutschland ins Hintertreffen
(ra) Die große Koalition in Berlin packe nach Ansicht von Erhard Grund, Straubinger Stadtrat und Bundestagskandidat der Grünen, die Zukunftsthemen nicht an. Vielmehr sei sie mit ihrer „Angsthasen-Politk“ verantwortlich dafür, dass Deutschland zum Beispiel bei der Batterietechnologie deutlich ins Hintertreffen gerate. „Die Musik spielt hier schon längst in China und in den USA“, sagte er am Dienstagabend im Landgasthof Reisinger bei der monatlichen Kreisversammlung seiner Partei.
Erhard Grundl berichtete vom Parteitag in Berlin Ende Juni, bei dem es um den Klimaschutz als zentrales Thema gegangen war. Dazu stellte er fest: „Wenn wir beim Klimaschutz nicht entscheidend umsteuern, werden die Folgen des Wandels besonders die einkommensschwachen Menschen hart treffen. Klimaschutz ist keine grüne Spielwiese sondern eine ökologische und ökonomische Notwendigkeit.“
Grundl erläuterte, dass Deutschland trotz Vertragsunterzeichnung des Klimaabkommens von Paris bisher keine Reduzierung des eigenen CO2 Ausstoßes hinbekommen würde. Er ging auch auf die Diskussion um den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor ein. „Beim Verbrennungsmotor ist die Frage für uns in Niederbayern doch nicht, bis zu welchem Datum genau schaffen wir den Ausstieg. Entscheidend für unsere Arbeitsplätze ist vielmehr: An wen und in welche Märkte wollen die deutschen Autobauer ihre Dieselautos in zehn Jahren überhaupt noch verkaufen?“
Die große Koalition packe nach seinen Worten die Zukunftsthemen nicht an und sei mit ihrer „Angsthasen-Politk“ verantwortlich dafür, dass Deutschland zum Beispiel bei der Batterietechnologie deutlich ins Hintertreffen gerate. „Die Musik spielt hier schon längst in China und in den USA. Der Bundesverkehrsminister versagt in diesem Bereich völlig. Anscheinend war er in den vergangenen vier Jahren mit seiner Maut schon überlastet.“ Grundl mahnte an, dass Deutschland besonders auf die Infrastuktur bei den Lademöglichkeiten viel mehr Gewicht legen müsse.
