Brandaktuelle Stellungnahme des BN ruft Grüne auf den Plan
(ra) Die brandaktuelle Stellungnahme des BUND Naturschutz zur geplanten Klärschlammverbrennungsanlage in Straubing ruft die Grünen-Stadtratsfraktion auf den Plan. Am Donnerstag sprachen sie über die jüngste BN-Forderung, alle Aktivitäten zum Bau der Anlage zu stoppen, weil aus Sicht des BN viele entscheidende Fragen weiter ungeklärt sind. Die Grüne-Stadtratsfraktion fühlt sich durch die Stellungnahme in ihrem Einsatz gegen die „überdimensionierte“ Anlage unter Beteiligung eines privaten Investors, des E-on Konzerns, bestätigt.
Der BN kommt zum Schluss, dass weder die Phosphorrückgewinnung, noch die zu erwartenden Umweltbelastungen tatsächlich geklärt sind. „Wir sind als Fraktion nach wie vor der Meinung, dass Oberbürgermeister Pannermayr bei der 120 000 Tonnen Klärschlammverbrennungsanlage einen für Straubing gefährlichen Holzweg beschreitet.“, sagte die Fraktionsvorsitzende Feride Niedermeier. Weiter meinte sie: „Es ist noch nicht zu spät, hier umzukehren. Wir sollten als Stadt den privaten Investor nach unseren Bedingungen aus dem Konstrukt der Betreiberfirma herausbekommen. Bei der Klärschlammentsorgung können wir immer noch den Weg mit einer für Straubing passenden Anlage im kommunalen Verbund mit zum Beispiel Schwandorf gehen.“ Mit Schwandorf habe man etwa bei der Müllentsorgung eine langjährige, positive Erfahrung gemacht.
Die Grünen unterstützen die Forderung des BUND Naturschutz, der angesichts vieler ungeklärter Aspekte zum Bau der Anlage ein Moratorium vorschlägt. „Wir sind der Meinung, der OB und die bisherige Mehrheit „pro Klärschlammverbrennungsanlage“ im Stadtrat aus CSU, der ÖDP, Teilen der SPD und den Freie Wählern sollten sich bei diesem Thema besinnen und sich die Sache nochmal unvoreingenommen anschauen.“, fasste Niedermeier die Meinung ihrer Fraktion zusammen.
