Dr. Michael Röder (ödp) startet in den Bundestagswahlkampf

(ra) Mit der Schilderung einer Erfahrung, die wohl alle schon einmal gemacht haben, startete am Montag im Gasthaus „Zur Lacke“ in Kirchroth der Bundestagskandidat Dr. Michael Röder bei der ÖDP-Wahlkampfauftaktveranstaltung seine programmatische Vorstellungsrede: „Da geht ein elektrisches Gerät nach wenigen Jahren des Gebrauchs kaputt und der Fachmann winkt ab: Reparatur zu teuer oder gar nicht möglich – Neukauf unvermeidbar!“

„Oft sei der Defekt sogar einprogrammiert – ein einfaches Beispiel für eine Wirtschaft, die sich um das ökologische und soziale Gemeinwohl wenig schert und den Profit ganz nach vorne stellt“, meinte Dr. Röder. Ein kurzer Blick in die Bayerische Verfassung zeige, dass Wirtschaft anders gedacht war: „Artikel 151 verlangt, dass alle wirtschaftliche Tätigkeit dem Gemeinwohl dienen soll – davon sind wir weit entfernt.“  Das neue ÖDP-Motto „Mensch vor Profit“ sei daher eigentlich ein Verfassungsgebot,  stellte der Bundestagskandidat fest.

Mit einer Fülle von Beispielen wies der Redner nach, dass hier in Deutschland und überall auf der Erde unter dem Gebot der kurzfristigen Profitsteigerung die Rechte von Menschen und die Stabilität der ökologischen Lebensgrundlagen gefährdet werden: „Der Abbau von wertvollen Rohstoffen, das industrielle Ausbeuten der Meere, der furchtbare Waffenhandel mit Unrechtsregimen in Krisengebieten, unfaire Handelsverträge mit armen Ländern – dies alles fördert kurzfristig vielleicht die europäischen Wachstumsziele und die Gewinne mancher Konzerne, treibt aber andererseits die Menschen aus ihren Heimatländern und heizt Konflikte und in der Folge die Migration an.“

Der Blick ins eigene Land zeige, dass auch hier das Gemeinwohl nicht das Hauptziel des Wirtschaftsprozesses sei: Entschieden lehnt der ÖDP-Kandidat Privatkonzerne als Betreiber von Krankenhäusern ab: „Gewinnorientierung ist bei Aktiengesellschaften oberste Pflicht; wenn wir das Gesundheitswesen am privatwirtschaftlichen Wettbewerb ausrichten, verwandeln sich gesetzliche Sozialbeiträge der Arbeitnehmer und Arbeitgeber plötzlich in Dividendenzahlungen an Kapitalanleger – das ist einfach nicht zu rechtfertigen“ meinte Dr. Röder.

Hart ging er mit dem System „Leiharbeit“ ins Gericht. Die kürzlich eingeführten neuen Regeln – gleiche Bezahlung nach neun Monaten, Übernahmepflicht nach 18 Monaten, keine Streikbrecherei –  könnten sehr leicht umgangen werden. „Würde es wirklich nur um die erwünschte Flexibilisierung der Belegschaftsgröße je nach Auftragslage gehen, dann dürfte die Gleichberechtigung der Leiharbeiter mit der Stammbelegschaft kein Problem sein!“ Aber vermutlich gehe es auch hier um die Profitsteigerung und um Wettbewerbsvorteile großer Konzerne gegenüber mittelständischen Arbeitgebern, die auf ihre Stammbelegschaften setzen und den Trend zu Befristung und Leiharbeit nicht mitmachen.

Man müsse solchen Betrieben auch aus gesellschaftspolitischen  Gründen dankbar sein:  „Sichere Arbeitsplätze ermöglichen jungen Leuten die Familiengründung, Unsicherheiten verhindern sie“ stellte Röder fest. Er verstehe sich in seinem politischen Engagement vor allem auch als Anwalt der Familien: „Eltern müssen hohe Kosten für die Kinder bewältigen, können in aller Regel nicht voll erwerbstätig sein und bekommen später deshalb schlechtere Renten, obwohl sie durch ihre Kinder das Rentensystem am Leben erhalten.“ Auch der ökologische Grundansatz der ÖDP sei familienorientiert: „Die Kinder und Enkel müssen die Folgen von planetarischer Überhitzung, Feinstaubbelastung, Trinkwassergefährdung und internationalen Krisen durch Armutswanderungen aushalten. Es ist unserer Pflicht, der nächsten Generation unlösbare Probleme zu ersparen.“