50 Jahre Städtebauförderung – Für Florian Oßner eine Erfolgsgeschichte

(ra) Bund, Länder und Kommunen begehen in diesem Jahr das Jubiläum 50 Jahre Städtebauförderung. „Mit der Städtebauförderung leisten Bund und Länder seit 1971 einen wertvollen Beitrag, unsere Stadt- und Ortszentren aller Größenordnung zu bewahren und zu attraktiven und lebendigen Standorten für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur zu entwickeln. Knapp 50 Prozent der Bundesmittel fließen in den ländlichen Raum. Insgesamt flossen so über 50 Millionen Euro in den letzten Jahren in unsere Heimatregion“, erläutert Haushaltspolitiker Florian Oßner.

Virtuelle Rundgänge und Live-Streams

In einem besonderen Maße sind in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie kreative Ideen erforderlich: Unter Beachtung des Infektionsschutzes werden sich Städte und Gemeinden mit in der Regel digitalen und hybriden Formaten beteiligen, wie durch virtuelle (Stadt-) Rundgänge und Besichtigungen, Gesprächsrunden und Live-Streams. Oßner: „Die Pandemie verändert nicht nur unser gesellschaftliches Leben, sondern auch unsere Innenstädte und Stadtzentren. Sie verändert unsere Anforderungen an den öffentlichen Raum oder kommunale Infrastrukturen. Mehr denn je ist uns bewusst geworden, wie sehr wir ökologische Freiräume mit hoher Aufenthaltsqualität benötigen. In Zeiten des Home Office stellen sich zudem Fragen einer besseren Verbindung von Arbeiten und Wohnen. In der aktuellen Lage hat sich die Flexibilität der Städtebauförderung durch eine rasche Vereinfachung von Verfahrensabläufen und inhaltlichen Ergänzungen gezeigt.“

Städtebauförderung lebt vom Miteinander

Hinter der 50-jährigen Erfolgsgeschichte steht der besondere ganzheitliche Ansatz der Städtebauförderung: Anders als andere Förderprogramme werden keine Einzelvorhaben, sondern passgenaue Lösungskonzepte innerhalb einer übergeordneten Gesamtstrategie umgesetzt, um den jeweiligen Standort bestmöglich zu entwickeln. Ganzheitlich meint aber auch das ebenenübergreifende Zusammenarbeiten von Bund, Ländern und Kommunen ebenso wie die enge Einbindung der Akteure vor Ort, der örtlichen Wirtschaft und der Bürgerinnen und Bürger. „Die Städtebauförderung lebt von dem Miteinander vieler Partnerinnen und Partner. Die langfristige Beteiligung von Verbänden, Vereinen und der aktiven Bürgerschaft an der Gestaltung Ihres Lebensumfeldes ist ein Teil der Gemeinschaftsleistung. Sie stärkt unsere Städte und Gemeinden als Wohn- und Wirtschaftsstandorte, schafft Lebensqualität und fördert die Identifikation der Menschen mit dem eigenen Ort.“

Bund als verlässlicher Partner

Im vergangenen Jahr wurde die Städtebauförderung neu strukturiert und weiterentwickelt. Aktuell drängende Themen wie Klimawandel, Erhalt lebendiger Innenstädte, sozialer Zusammenhalt, Strukturwandel oder Branchenentwicklung für den Wohnungsbau werden mit den drei neuen Programmen – Lebendige Zentren, Sozialer Zusammenhalt sowie Wachstum und nachhaltige Erneuerung – besser adressiert. Gleichzeitig legt die Städtebauförderung einen Schwerpunkt auf die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Stadt wie auf dem Land. Bei der Bewältigung dieser Herausforderung stehe der Bund laut Oßner den Ländern und Kommunen als verlässlicher Partner zur Seite. Seit 2017 würden auf konstant hohem Niveau jährlich Finanzhilfen in Höhe von 790 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Oßner hatte sich bereits in den Koalitionsverhandlungen in Berlin speziell für diese gleichwertigen Lebensverhältnisse in der Verhandlungsgruppe Kommunales eingesetzt.

Ergänzt wird die Städtebauförderung durch weitere Programme des Städtebaus, wie zum Beispiel „Nationale Projekte des Städtebaus“, „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ oder durch den 2020 neu aufgelegten Goldenen Plan „Investitionspakt Sportstätten“. „Mit insgesamt rund 60 Millionen Euro hat der Bund in dieser Legislaturperiode so viel wie noch nie in den Städtebau in der Region Landshut-Kelheim investiert“, betont Oßner.