Von Straubing aus das Grüne Grundsatzprogramm mitbestimmt

(ra) Beim digitalen Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen am Wochenende ist Silke Prößl für den Kreisverband Straubing-Bogen dabei gewesen. Da der Parteitag ausschließlich digital stattfand, konnte sie von zu Hause in Straubing aus die Reden und Abstimmungen verfolgen. Unterstützt wurde sie dabei von den Ersatzdelegierten Feride Niedermeier, Erhard Grundl und Matthias Ernst.

Den dreitägigen Parteitag nutzte die Partei, um ein neues Grundsatzprogramm zu verabschieden. Da von den ursprünglichen 1.200 Änderungsanträgen immer noch etliche offen blieben, war das Wochenende von vielen Einzelabstimmungen geprägt. Inhaltlich gaben sich die Grünen als Richtschnur für ihre Politik, die Erderhitzung auf 1,5 Grad zu begrenzen.

Daneben wurde eine neue Sozialpolitik beschlossen. Eine sanktionsfreie Grundsicherung soll das bisherige Arbeitslosengeld II (Hartz 4) ersetzen und Armut abschaffen. Mit kostenfreier Bildung von der Kita bis zur Ausbildung oder einem Studium wollen die Grünen Bildungsgerechtigkeit schaffen.

Am Ende eines intensiven Wochenendes gab sich Silke Prößl äußerst zufrieden mit der Premiere des digitalen Formats: „Wir Grüne haben als erstes gezeigt, dass ein richtiger Parteitag mit kontroversen Debatten und Abstimmungen auch online funktionieren kann. Das beschlossene Programm zeigt den Weg nach vorne in eine ökologische und solidarische Gesellschaft.“