Volksbegehren: „Eine historische Chance für den Naturschutz“

(ra) Andreas Molz, der Kreisvorsitzende des Bund Naturschutz (BN) stellte am Donnerstag im Mitterfelser Gasthaus Kernbichl das Volksbegehren „Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern – Rettet die Bienen!“ vor. Dabei zeichnete sich eine große Zustimmung zu dem geplanten neuen Naturschutzgesetz für Bayern ab: „Das Volksbegehren ist eine historische Chance für den Naturschutz, die wir gemeinsam ergreifen müssen“ betonte Molz.

Der Referent zitierte eine Studie aus dem Jahr 2017, in der Naturschutzexperten die aktuelle Lage als das größte Artensterben seit dem Zusammenbruch der Dinosaurier bezeichnen. „Damals war ein Meteorit die Ursache, heute stehen wir Menschen in der Verantwortung“ meinte der BN-Vorsitzende. Die Biene sei als Symbol für das aktuelle Projekt gewählt worden, weil sie einerseits darauf hinweist, dass wir auch in wirtschaftlicher Hinsicht auf die Leistungen der anderen Lebewesen – z.B. auf die Befruchtungsleistungen der Insekten in Landwirtschaft und Gartenbau – angewiesen sind, und andererseits die faszinierende Schönheit und Vielfalt unserer Mitwelt einen hohen ideellen Wert darstellt: „Es gibt alleine in Deutschland 560 Bienenarten – und die Hälfte davon ist leider gefährdet!“ Gleiches gelte für Schmetterlinge, Vögel, Amphibien und Kleinsäuger. „Es ist 5 vor 12 und wir müssen endlich handeln“ forderte Molz.

Das Volksbegehren sei darauf gerichtet, das bayerische Naturschutzgesetz zu modernisieren und stärker auf den Arten- und Lebensraumschutz auszurichten. So wolle man ein bayernweites Biotopverbundnetz schaffen, indem die Uferrandstreifen aller Gewässer von Pestiziden freigehalten werden. „Wir haben hohe Achtung vor allen Landwirten, die das im Rahmen des Vertragsnaturschutzes schon seit vielen Jahren praktizieren“ sagte Molz.  Da die Lage aber dramatisch ernst sei, müsse man jetzt eine verbindliche Regel für alle schaffen. Der Referent bekannte sich klar zu finanziellem Ausgleich für eventuell eintretende Ertragseinbußen: „Dem Volksbegehren ist es aber verboten, über Geld zu entscheiden. Das ist das Recht des Landtages, in das wir nicht eingreifen dürfen.“

Neben dem Biotopverbund geht es dem Volksbegehren vor allem darum, die Blühwiesen in Bayern wieder zu sichern: „Auf zehn Prozent des Grünlandes soll künftig erst nach dem 15. Juni gemäht werden, damit es wieder bunter wird auf Bayerns Wiesen und damit die Bienen und andere Insekten wieder mehr Nahrung finden können.“ Ein weiteres Ziel sei der Ausbau der ökologischen Landwirtschaft in Bayern auf mindestens 30 Prozent. Dies sei aber eine Zielvorgabe für die Staatsregierung; die Entscheidungsfreiheit eines jeden Betriebsleiters werde nicht eingeschränkt. Molz zeigte sich überzeugt davon, dass nach einem Erfolg des Volksbegehrens attraktive Anreize für Betriebe geschaffen werden, die sich schon seit langem mit Plänen zur Umstellung beschäftigen: „Österreich ist uns hier weit voraus – dort wirtschaften heute schon über 20 Prozent der Betriebe ökologisch.“ 

Die Eintragungszeit für das Volksbegehren beginnt am Donnerstag, 31. Januar und endet am 13. Februar. In der Verwaltungsgemeinschaft Mitterfels können sich auch die Wahlberechtigten aus den Mitgliedsgemeinden Ascha, Falkenfels und Haselbach eintragen. Die genauen Eintragungszeiten sind für jede Gemeinde unter der Adresse www.rathausfinder.de zu finden.