SPD-Kreistagsfraktion berät zum ÖPNV – „Rückstand bei Digitalisierung aufholen“

(ff) Zur Nachbetrachtung und Vorbereitung von Sitzungen der Kreisgremien trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion  am Samstag im Gasthaus Rohrmeier in Feldkirchen. Fraktionsvorsitzender Martin Kreutz sprach besonders Fragen zur Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis an. Einig waren sich die Anwesenden dabei insbesondere über die Notwendigkeit grundsätzlicher Weichenstellungen.

„Solange wir keinen Verkehrsverbund mit der Stadt Straubing hinbekommen, erscheinen auch die Bemühungen zur effektiven Zusammenarbeit mit benachbarten Regionen wenig erfolgversprechend“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heinz Uekermann. Die Nutzer des ÖPNV würden keine Verwaltungs- und Gebietsgrenzen interessieren. Sie wollen möglichst schnell, bequem, günstig und sicher von A nach B kommen. Entsprechend müssten die Regionen als Bedienungsraum gesehen werden, der gemeinsam mit abgestimmten und besten Angeboten ausgestattet wird.

In ländlichen Regionen sei es außerdem wichtig, pflichtete Kreisrat Fritz Fuchs bei, dass parallel zum starren Linienverkehr flexible und bedarfsgerechte Fahrten Bestandteil des Angebotes seien. Das Modell des „Hofer Landbusses“ könne dabei beispielhaft genannt werden. Nur mit passenden Zubringermodellen könne der Umstieg vom Individualverkehr auf den ÖPNV gelingen. Bedienerfreundliche Rufsysteme über die neuen Medien gehörten dabei zu den selbstverständlichen Bestandteilen.

Stellvertretende Landrätin Rosi Deser bezeichnete es als „Herzensanliegen“, die Zubringerlinien zur entstehenden Tourismuslinie von Bogen über Sankt Englmar nach Viechtach zügig zu planen und parallel umzusetzen. Mehrere Fraktionen hätten dazu bei den Haushaltsberatungen ihre Anträge eingebracht. Tourismusgemeinden wie Rattenberg hätten großes Interesse an einer besseren Erschließung. Es gehe dabei nicht nur um die Urlaubsgäste. Auch die einheimischen Nutzer des ÖPNV würden davon profitieren. Manchmal würden angeblich zu hohe Kosten als Gegenargument angeführt. Dabei falle aber unter den Tisch, welche Summen in den Individualverkehr gesteckt werden. Zum Beispiel beim Bau und Unterhalt des Straßennetzes.

Außerdem debattierten die Sozialdemokraten zum weiteren Vorgehen des eigenen, in die Haushaltsberatungen eingebrachten Antrages zu einem virtuellen Kraftwerk für die Region. Dort war vereinbart worden, im Umweltausschuss darüber zu beraten und dazu einen einschlägigen Fachmann einzuladen. Kreisrat Fritz Fuchs forderte dazu, dies müsse jemand ohne „parteipolitisches Gepäck“ sein und der wirklich an einem solchen Projekt mitgearbeitet hat. Dieser Forderung schlossen sich die Fraktionsmitglieder einmütig an.

Neu berieten die Sozialdemokraten einen Antrag zur „OZG-Umsetzung“ im Landkreis, das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen. Es handelt sich dabei um Wege, mit digitalen Lösungen das Leben einfacher, besser und auch schöner zu machen, erläuterte Kreisrätin Johanna Uekermann. Gerade im ländlichen Raum könne die Digitalisierung einen wertvollen Beitrag leisten. Die Einsatzmöglichkeiten decken dabei ein breites Feld ab, wie bereits bestehende Beispiele in anderen Landkreisen zeigen.

Fraktionsvorsitzender Martin Kreutz verwies darauf, neben der Staatsregierung sehe hier auch der Bayerische Landkreistag großes Potential. Im Landkreis Straubing-Bogen gebe es dagegen großen Nachholbedarf, wie das Dashboard Digitale Verwaltung des Freistaats Bayern zeigt. Das Landratsamt solle daher in einem ersten Schritt aufzeigen, welche Leistungen bereits umgesetzt sind, und welche wann geplant sind. Nicht zuletzt die Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen bringe Vorteile und schnellere Entscheidungen.