Konzeller Haushalt: „Große Investitionen sollen sicher finanziert werden“

(ra) Die Vorstellung des Rechenschaftsberichtes 2018 und des Verwaltungshaushalts 2019 bildeten die gewichtigsten Punkte der Gemeinderatssitzung am Mittwoch. Geschäftsleiterin und Kämmerin Sonja Haller trug beide Zahlenwerke detailliert vor und erläuterte deren Hintergründe und Zielrichtungen ausführlich.

Im ersteren sind die nennenswerten Unter- und Überschreitungen des Haushaltsansatzes enthalten. Zankl verwies dabei darauf, dass der Gemeinderat schon während des Haushaltsjahres jeweils informiert wurde und gesonderte Beschlüsse dazu gefasst sind. Als erfreulich sei die Gewerbesteuerentwicklung zu betrachten, wodurch entgegen der Planung doch eine Zuführung von rund 450.000 Euro erreicht werden konnte. Einige kostenintensive Maßnahmen 2018 wie der Bundesbreitbandausbau hätten sich auf das Jahr 2019 verschoben.

Zu den wichtigsten Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts merkte die Kämmerin an, dass die Schlüsselzuweisung, welche 2018 gänzlich weggefallen war, 2019 mit 16.000 Euro zu Buche schlägt. Weiter muss die Gemeinde nach dem Vorjahr erneut eine hohe Kreisumlage, diesmal in Höhe von 963.900 Euro an den Landkreis überweisen. Auslöser hierfür sei die gute Gewerbesteuereinnahme aus dem Jahr 2017, welche sich zwei Jahre im Versatz auswirkt. Bei den erworbenen Liegenschaften Haid und Stubenhofer seien für den Unterhalt und die Bewirtschaftung beider Liegenschaften pauschale Ansätze veranschlagt, denn man benötige dazu erst die erforderlichen Erfahrungswerte.

Zum Gesamthaushalt wurde dem Gemeinderat der Vorbericht sowie der Finanzplan zur Vorbereitung auf die Haushaltssitzung ausgelegt. Anzumerken sei, so Zankl, dass im Vermögenshaushalt für den Bundesbreitbandausbau mit Gesamtkosten von 1,6 Millionen Euro eine Darlehensaufnahme von einer Million Euro in 2019 eingeplant ist. Diese sei zur Zwischenfinanzierung erforderlich, falls alle Rechnungen für den Ausbau in 2019 zu tragen kommen, die Fördergelder aber nicht umgehend ausgezahlt werden.

Reine Schätzwerte sind für die nächsten Jahre für die beabsichtigten erheblichen Investitionen eingeplant. Sowohl die Ausgabenhöhe wie Höhe und Auszahlungszeitpunkte von Fördergeldern seien derzeit noch nicht bekannt. Hierzu führt Bürgermeister Fritz Fuchs abschließend aus, mit den angenommenen Ausgabemitteln und den Darlehensaufnahmen soll eine möglichst große Sicherheit und finanzielle Handlungsfreiheit gewährleistet werden.

Auch die weiteren Beratungspunkte enthielten durchaus wichtige Weichenstellungen. So beschloss das Gremium, die offene Kanalsanierung im Ort Konzell beschränkt auszuschreiben. Größeren Umfang benötigten die Diskussionen über das weitere Vorgehen zur Gestaltung von Erdurnengräbern. Fritz Fuchs berichtete dazu, dass der Bedarf zur Erweiterung von Urnenplätzen vorhanden ist. Besonders bedankte er sich einleitend beim 2. Bürgermeister Martin Schwarzer, Gemeinderat Eugen Schedlbauer sowie der Verwaltung.

Sie hatten im Vorfeld Bildmaterial zu verschiedenen Gestaltungsvorschlägen beigebracht. Fuchs führte weiter aus, heute gelte es zunächst zu entscheiden, in welche Richtung die Gestaltung weiterverfolgt werden soll. In Absprache mit der Kirchenverwaltung seien sodann die weiteren Schritte zu klären. Nach ausgiebiger Abwägung kam der Gemeinderat überein, dass die Fläche zwischen den vorhandenen Urnenstehlen und Kreuz durch den Bauhof abgegraben wird, sodass eine ebene Fläche entsteht. Auf dieser Basis soll bezüglich der Gestaltungsvariante weiter beraten werden.

Einmütig folgte das Gremium dem Vorschlag des Schulausschusses zur zukünftigen Mittagsbetreuung der Schulkinder an der Schule statt wie bisher im Kindergarten. Fuchs hatte ausgeführt, dass seit längerer Zeit seitens der Schulleitung angedacht ist eine Mittagsbetreuung an der Grundschule einzuführen. Auch seitens der Kindertagesstätte werde eine Betreuung der Schulkinder an der Grundschule favorisiert. Ausschlaggebend sei eine altersgerechte Betreuung sowie die unterschiedlichen Buchungszeiten. Zum „Digitalen Klassenzimmer“ bestand Einigkeit darin, dass die Grundschule einen Glasfaseranschluss erhalten soll und dass die Klassenzimmer über Kabel mit einer Internetverbindung ausgestattet werden.

Die weitere Anbindung über W-LAN sei dann jederzeit nachrüstbar. Ebenso ist die Anschaffung eines Servers nötig. Bürgermeister Fritz Fuchs äußerte sich in diesem Punkt verärgert über die Handhabung des Kultusministeriums. So fehle es an einheitlichen Vorgaben zum Vorgehen für die Schulen. Auch die Beschaffung der digitalen Medien, die Systembetreuung und nicht zu Letzt die Finanzierung bei zukünftigen Austausch-Beschaffungen sei nicht geregelt. Aufwandsträger und Schulen würden bei diesem Förderprogramm alleine in der Verantwortung gelassen.

Positive Nachricht hab es zur Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Denkzell, die sehr gut vorbereitet und gut besucht war, so Fuchs. Seiner Zukunft könne der Verein damit positiv entgegenblicken. Einstimmig wurde die Wahl von Tobias Lex als erster, Matthias Reichinger als zweiter und Ulli Lex als dritter Kommandant vom Gemeinderat bestätigt. Mit zahlreichen „Informationen“ sowie „Wünschen und Anträgen“ endete der öffentliche Sitzungsteil.