Hasskommentare im Netz – Polizei: Kein rechtsfreier Raum

(pol) Die Terror- und Amoktaten der letzten Tage sind derzeit Hauptthema in den sozialen Netzwerken. Dazu ein Sprecher des Polizeipräsidiums Niederbayern in Straubing: „Dabei meinen einige Nutzer, dass dies ein rechtsfreier Raum wäre und geben Hasskommentare ab. Die Niederbayerische Polizei wird diese Veröffentlichungen auch weiterhin konsequent verfolgen und zur Anzeige bringen. Selbst bei Ersttätern werden meist hohe Geldstrafen fällig.“

Die niederbayerischen Kriminalpolizeidienststellen warnen User davor, sich in sozialen Netzwerken zu Hasskommentaren hinreißen zu lassen. Hierunter fallen unter anderem beleidigende und volksverhetzende Einträge. Werden diese Einträge zur Anzeige gebracht, erwarten den Schreiber dieser Posts hohe Geldstrafen – auch bei Ersttätern.

Die Polizei rät daher: Lassen Sie sich nicht zu unüberlegten Äußerungen im Internet hinreißen. Sollten die Veröffentlichungen strafrechtlich relevant sein, werden diese konsequent verfolgt. Beachten Sie auch die Netiquette der sozialen Netzwerke bzw. die Chatiquette in Chaträumen.