Grüne gehen mit Zuversicht und Elan ins neue Jahr

(ra) Die Grünen stellen Die kleinste Fraktion im Straubinger Stadtrat, die Grünen, blickten am Mittwochabend bei einer Fraktionssitzung nach eigenen Angaben positiv auf das Jahr 2017 zurück.

Die Ausdehnung der Fußgängerzone und eine vorsichtige, erfreuliche Entwicklung, im Stadtgebiet weg von der Flut an Plastiktüten zu kommen, nennt die neue Fraktionsvorsitzende Feride Niedermeier exemplarisch für den Erfolge der Grünen-Arbeit. „Das sind nur zwei Beispiele, bei denen wir mit unseren Anträgen die entscheidenden Impulse setzen konnten.

Darauf sind wir durchaus stolz“, sagte Niedermeier und fügte schmunzelnd an: „Der Erfolg hat danach dann ja bekanntlich viele Väter und Mütter, aber das ist schön, wenn das Ergebnis stimmt.“ Nach ihren Worten sollen die Papiertüten in 2018 weiter als Markenzeichen des Straubinger Einzelhandels etabliert werden.

Eine positive Zäsur stellte für die Grünen-Fraktion bekanntlich die Bundestagswahl im September dar, bei der Erhard Grundl in den Deutschen Bundestag gewählt wurde. „Es ist zeitlich nicht ganz einfach, aber ich habe fest vor, mein Stadtratsmandat weiter auszuüben,“ versicherte Grundl und bezeichnete die Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort als „politisches Lebenselixier“ und die Arbeit in der Kommunalpolitik für jeden Bundespolitiker als eine wichtige Erdung.

Wolfgang Steinbach eröffnete den Ausblick auf die politischen Ziele seiner Fraktion für das Neue Jahr mit den Worten: „Die soziale Spaltung der Gesellschaft wird leider auch in Straubing immer deutlicher sichtbar. Wohnungslosigkeit und Altersarmut sind da und hier muss auf allen politischen Ebenen die Herausforderung angenommen und letztlich Geld in die Hand genommen werden“. Nach Steinbachs Worten werden sich die Grünen in Straubing weiter für den Bau von zusätzlichem Wohnraum einsetzen: „Der Feiertagsacker spielt für uns dabei nach wie vor eine wichtige Rolle und dafür werden wir auch erneut das direkte Gespräch mit dem Investor suchen.“

Feride Niedermeier setzte weitere Schlaglichter:

Stellplätze für Bewohner der historischen Innenstadt, eine Offensive für Holz als Baustoff und einen vom Individualverkehr befreiten Ludwigsplatz. „Der ÖPNV muss weiter klug ausgebaut werden“, sagte sie. „Eine Studentenstadt braucht nach meiner Meinung beispielsweise auf jeden Fall ein Nachtbusangebot.“

Niedermeier kündigte als eine der wichtigsten Initiativen für das kommende Jahr eine Offensive ihrer Fraktion an, zukünftig die Ausweitung des Semestertickets der Universität Regensburg bis nach Straubing hinzubekommen: „Oberbürgermeister Pannermayrs Entscheidung, diese Ausweitung abzulehnen, kostet jede Straubinger Familie, die ein Kind nach Regensburg zum Studieren schickt, jedes Jahr 800 Euro. Gerade für Familien mit normalem Einkommen ist das durchaus ein Kostenfaktor. Diese Ablehnung haben wir von Anfang an für völlig falsch gehalten, aber leider ist ihm eine knappe Mehrheit im Stadtrat im Jahr 2015 gefolgt.“

Nach Niedermeiers Worten werden die Grünen im kommenden Jahr bei allen Fraktionen im Stadtrat dafür werben, die 2019 neu zu treffende Entscheidung zu revidieren. „Ich bin mir sicher, dass sich später alle Parteien über den gemeinsamen Erfolg freuen können“.