Grüne: „2017 wird für Straubing ein Jahr der Weichenstellungen“

(ra) Zu ihrer letzten Sitzung traf sich die Stadtratsfraktion der Grünen am Montagabend im Hotel Gäubodenhof um das vergangene Jahre Revue passieren zu lassen und einen Ausblick auf 2017 zu geben. „Das einschneidendste Ereignis 2016 war für die Stadt und uns als Fraktion natürlich der Rathausbrand. So schlimm dieses Ereignis aber auch war, es hat doch die Stadtgemeinschaft enger zusammenrücken lassen und auch im Stadtrat ist dieser Ruck zu spüren.“ sagte Fraktionsvorsitzender Erhard Grundl. Nachdem die Information erst am Donnerstagabend bekannt wurde, bleibt abzuwarten, wie aktuell die Grünen im Wahlkampfjahr 2017 sein werden. 

Anschließend ging er kurz auf die von der Fraktion im vergangenen Jahr eingebrachten Anträge ein und verwies auf die einstimmig im Stadtrat verabschiedete Resolution, die sich sehr kritisch mit dem Wirtschaftsabkommen CETA und seinen Auswirkungen auf die Kommunale Daseinsvorsorge, auseinandersetzt.

Auch das Dauerthema „Zweite Eisfläche“ beschäftigt die Grünen Fraktion weiterhin: „In 2017 wird es dazu endlich eine Entscheidung geben. Diese Zusage konnten wir dem Herrn Oberbürgermeister abringen.“, zeigte sich Grundl vorsichtig optimistisch. Es wäre nach seiner Meinung fahrlässig, die Verantwortlichen beim EHC Straubing  auf den „St. Nimmerleinstag“ zu vertrösten. Er meinte: „Mit Blick auf die Zukunft des Eissports in Straubing muss jetzt auch von der Stadtspitze eine konkrete Entscheidung kommen. Der Stadtrat hat seine Entscheidung im Frühjahr bereits getroffen.“

Wolfgang Steinbach ging in seinem Wortbeitrag auf die Diskussion um erdgasbetriebene Stadtbusse ein.  „Wir sollten unser Etikett als „Stadt der Nachwachsenden Rohstoffe“  mit Inhalten füllen und dafür würden sich Erdgas- bzw. Biomethangasbusse im Straubinger ÖPNV wunderbar eigenen.“, sagte der Grünen Stadtrat. „Hier werden wir auch im kommenden Jahr nicht locker lassen“  Steinbach verwies auf die niedrigen Feinstaubemissionen der Erdgasmotoren durch ihre sauberere Verbrennung.  Einstimmig lobten die Grünen das Engagement vonHans Ritt, MdL (CSU) was den Umstieg, hin zu alternativen Antriebsarten angeht . „Hans Ritt kämpft an dieser Stelle zusammen mit uns für eine Verbesserung der Situation und das freut uns.“, sagte Grünen Stadträtin Feride Niedermeier. „Hier zeigt es sich, dass es in der Kommunalpolitik keinen Sinn macht, parteipolitisch zu denken. Wir Grüne wollen auch im Jahr 2017 der treibende Motor für eine gute Stadtratspolitik sein und dafür werden wir auch im nächsten Jahr wieder mit den anderen Fraktionen zusammenarbeiten.“

Ein weiteres wichtiges Thema stellt für die Grünen der innerstädtische Wohnungsbau dar. „Mehr Wohnraum und die vom Stadtrat einstimmig beschlossene soziale Komponente sind erste Voraussetzungen um erschwinglichen Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen zu schaffen“, stellte Wolfgang Steinbach fest.  Stadträtin Feride Niedermeier zeigte sich überzeugt, dass bei der Bebauung des Feiertagsackers das letzte Wort noch nicht gesprochen sei. „Wir bemühen uns weiter um eine Wohnbebauung für dieses zentrumsnahe Gebiet und wir setzen dabei auf eine konstruktive Gesprächskultur mit allen Beteiligten. Auch hier wird 2017 das Jahr der Entscheidung sein.“