Weihnachts- und Neujahrsgrußwort von Regierungspräsident Rainer Haselbeck
Das Jahr 2018 war für Bayern ein ganz besonderes Jahr: Zum zweihundertsten Mal jährte sich die Verfassung von 1818, zum einhundertsten Mal die Proklamation des Freistaats Bayern 1918. Der Weg zu unserem modernen Bayern war weit, zu unserer politisch, gesellschaftlich, wirtschaftlich, kulturell und sozial hoch entwickelten Demokratie. Es ist die Aufgabe jeder Generation, dieses Erbe zu pflegen und positiv weiter zu entwickeln.
Niederbayern ist ein starker Teil unseres Freistaats – und eine Erfolgsgeschichte. Die herausragend gute wirtschaftliche Lage sorgt für Vollbeschäftigung, sprudelnde Steuereinnahmen und Rekordhaushalte. Unsere Schulen und Hochschulen geben den unterschiedlichsten Begabungen Chancen fürs Leben. Wir haben ein besonderes Maß an innerer Sicherheit. Die Zahl der Straftaten geht kontinuierlich und deutlich zurück. Das Bewusstsein für die Bedeutung einer intakten Umwelt ist hoch entwickelt. Luft und Wasser sind heute deutlich sauberer als noch vor 30 Jahren – auch wenn es natürlich viel zu tun gibt.
Das heißt: Wenn wir in die Welt hinausblicken, nach Europa und erst recht darüber hinaus, dann können wir unsere Herausforderungen hier in Niederbayern von einem außerordentlich hohen Niveau aus angehen. Nicht defensiv, nicht pessimistisch. Sondern optimistisch und offensiv!
Das müssen wir aber auch tun. Leben wir doch in einer Zeit großer Umbrüche. Die liberale Weltwirtschaftsordnung wird angegriffen, der Offenheit und Kooperation werden zunehmend Abschottung und Konfrontation entgegengesetzt.
Etablierte Sicherheitsstrukturen werden in Frage gestellt. Europa machen unsichtbare Trennlinien zu schaffen – kulturell zwischen Ost und West, ökonomisch zwischen Nord und Süd. Die globale Kommunikation in Echtzeit scheint nicht in erster Linie für mehr Transparenz zu sorgen, sondern der Manipulation Tür und Tor zu öffnen. Und die Digitalisierung ist dabei, nahezu alles zu verändern. Gerade als Exportregion müssen wir diese Entwicklungen mit großer Aufmerksamkeit verfolgen und uns darauf einstellen.
Chancen und Risiken erspüren, erkennen und dann entschlossen kraftvoll gestalten – das brauchen wir mehr denn je in einer komplexen Welt mit immer schnelleren Veränderungsprozessen.
Die Regierung von Niederbayern will dazu ihren Beitrag leisten. Allein zur Förderung der niederbayerischen Wirtschaft hat die Regierung von Niederbayern in den letzten zehn Jahren 380 Millionen Euro eingesetzt und damit ein Investitionsvolumen von sage und schreibe drei Milliarden Euro mobilisiert. So wurden 50.000 Arbeitsplätze gesichert und rund 10.000 neu geschaffen. Starke Kommunen machen Niederbayern stark: Über 200 Millionen Euro Fördergelder konnten wir in diesem Jahr einsetzen, vor allem für Schulen, Krankenhäuser und kommunale Straßen. Die soziale Frage unserer Zeit ist bezahlbarer Wohnraum, über 30 Millionen Euro konnten wir dafür in 2018 aufwenden. Und es geht kräftig weiter!
Lebenswerte Heimat bedeutet die Stärkung unserer Ortskerne und zugleich das Schonen von Flächen in den Außenbereichen. Die Städtebauförderung des Freistaats bietet hier exzellente Instrumente wie die Förderinitiative „Innen statt Außen“, mit knapp 50 Millionen Euro von Land und Bund konnten wir in diesem Jahr ein Mehrfaches bewegen. Den Schutz unserer Natur begleiten und fördern wir mit zweistelligen Millionenbeträgen. Und mit der Umsetzung des bayerischen „Masterplan Digitalisierung“ machen wir unser Bildungswesen zukunftsfest. Das alles sind nur Ausschnitte unserer Arbeit. Mein Dank gilt dem Bayerischen Landtag und auch dem Deutschen Bundestag, die uns diese so wichtigen Fördermöglichkeiten zur Verfügung stellen.
So viele schreiben mit an der weiteren niederbayerischen Erfolgsgeschichte: Natürlich die Niederbayern, die anpackenden Menschen, zuallererst. Die unzähligen stillen Helden, die im Ehrenamt oder in ihrem privaten Umfeld viel mehr tun als ihre Pflicht. Sie prägen das soziale Gesicht unserer Heimat und machen diese erst lebenswert. Dazu kommen mutige, risikobereite Handwerker und Unternehmer genauso wie fleißige Landwirte. Die Weichensteller in der Politik arbeiten, bei allen notwendigen Diskussionen, konsequent für eine positive Entwicklung. Und nicht zu vergessen die Künstler und Kreativen, denen wir die kulturelle Kraft, die äußere und innere Schönheit unseres Regierungsbezirks verdanken.
Niederbayern soll Heimat bieten und Zukunft. Schauen wir zum Ende dieses Jubiläumsjahres noch einmal dankbar zurück und mutig nach vorne. Lassen Sie uns mit Liebe zur Heimat gemeinsam die Zukunft gestalten.
Ich wünsche Ihnen für die Regierung von Niederbayern und ganz persönlich ein gesegnetes Weihnachtsfest sowie ein gesundes, erfolgreiches neues Jahr 2019.
Ihr
Rainer Haselbeck
Regierungspräsident
