Verfehlte Wahrnehmung in Straubing – Streit um Wahlplakate in Bogen
(rp) Beim außerplanmäßigen Treffen des geschäftsführenden Kreisvorstandes der SPD Straubing-Bogen am Sonntag in Parkstetten ging es neben terminlichen Abstimmungen vor allem um die aktuelle Diskussion über die Wahlkampfplakatierung in Bogen und Straubing.
„Es freut uns ja, dass wir mit unseren wenigen Plakaten unserer Bundestagskandidatin Johanna Uekermann ein deutliches Übergewicht zur CSU herstellen können, wie der Grafiker Wolfgang Warmdt darstellten: Eine optische Überlegenheit gegenüber den mindestens vier Mal mehr Plakaten der CSU in Straubing“, so Kreisvorsitzender Martin Kreutz. I
Doch dem ist nicht genug, so stellvertretender Kreisvorsitzender Stefan Diewald: Die Bogener CSU bricht zugunsten ihrer Partei im Wahlkampf die eigenen Beschlüsse“. Bereits vor vier Jahren gab es bei der Formulierung eines Stadtratsbeschlusses zur Regelung der Wahlwerbung mit Plakaten Schwierigkeiten, weil der Bürgermeister der Meinung war, dass der CSU als Mehrheitspartei mindestens doppelt so viele Plakate, wie den anderen Parteien, zustehen müssten. Schlussendlich wurde im Stadtrat aber einstimmig beschlossen, dass Wahlwerbung frühestens vier Wochen vor der Wahl, mit maximal 20 Plakaten pro Partei, an genehmigten Standorten im Stadtgebiet stattfinden darf. Für den diesjährigen Wahlkampf hieße das: frühestens 27. August. Nicht wirklich überrascht zeigte sich die Kreisvorstandschaft, dass sich die CSU an keine, der auch von ihr aufgestellten Regelungen hält.
Die Landkreis-SPD und der SPD-OV Bogen halten sich an die Beschlüsse des Stadtrates. „Es wird auch in Bogen so kommen, wie in Straubing und dem Rest des Landkreises: Die Plakate der SPD werden die materielle Überlegenheit der CSU mehr als wettmachen“, freut sich der stellvertretende Kreisvorsitzende Martin Schießwohl.
Die Kreisvorstandschaft hat in den nächsten Monaten noch folgende Termine in ihrer Agenda: Am 10. September Stockturnier der Landkreis-SPD in Bogen ab 9 Uhr, am 6. Oktober um 19.30 Uhr erweitere Kreisvorstandssitzung mit Wahlanalyse in Rain, am 8. Oktober um 18.30 Uhr SPD-UB-Versammlung und am 11. November um 10 Uhr Stimmkreiskonferenz mit Nominierung zur Landtagskandidatur.
