Worüber hat sich Alois Rainer 2016 am meisten gefreut? – Interview mit dem Abgeordneten
(jh) Ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende – die vergangenen Tage mit eingeschlossen – und ein sicherlich bedeutsames Jahr steht uns allen bevor. Wir haben deshalb dem Bundestagsabgeordneten Alois Rainer (CSU) ein paar Fragen gestellt. Hier das Interview:
Ihr inzwischen drittes Abgeordnetenjahr geht dem Ende zu. Was waren Ihrer Ansicht nach 2016 die Höhepunkte in der Bundespolitik?
- Ein Haushalt ohne Steuererhöhung und ohne neue Schulden
- Der gute Abschluss zum Bundesverkehrswegeplan
- Regelungen in der Asylpolitik wie das Asylpaket II sowie das Integrationsgesetz
Worüber haben Sie sich 2016 am meisten gefreut bzw. geärgert?
- Besonders gefreut habe mich über den Ausbau B20
- Gleichzeitig war die Freude groß, dass es uns gelungen ist unsere drei Mehrgenerationshäuser im Landkreis im Förderprogramm 2017 bis 2021 zu platzieren
- Auch war der Beginn der Bauarbeiten am Bahnhof Straubing eine wichtige Weichenstellung hin zur Barrierefreiheit am Bahnhof
- Wir haben das größte Kommunale Entlastungsprogramm verabschiedet. Auch bei unseren Kommunen hat sich das finanziell erheblich ausgewirkt. Die Länder und Kommunen werden wir weiterhin aktiv im Bund unterstützen.
Welche großen Herausforderungen muss Berlin im nächsten Jahr meistern?
- Eine der wichtigsten Herausforderungen der kommenden Jahre wird die Zukunftsfähigkeit unseres Rentensystems sein,
- die fortschreitende Digitalisierung
- die Energiewende,
- Asyl und Integration,
- der Brexit,
- vor allem aber nachhaltigen Zukunftsperspektiven für unsere Kinder in allen Bereichen zu schaffen, egal, ob es dabei um Haushalt, Umwelt, Rente oder andere Themen geht.
Worauf müssen bzw. dürfen sich die Menschen 2017 einstellen?
- Es wird kein einfacher Wahlkampf
- Er wird geprägt sein von Populismus vs. Fakten
Es steht im Herbst die Bundestagswahl an. 2013 erreichten Sie 61,2 Prozent, die Union 41,5 Prozent. Welche Prognose können sie heute abgeben?
- Ich bin noch immer sehr dankbar für das hervorragende Ergebnis aus 2013
- Natürlich freue ich mich über ein gutes Ergebnis, aber das entscheiden die Wählerinnen und Wähler.
Wenn die Union wieder als stärkste Partei abschneiden sollte, welcher Koalitionspartner wäre Ihnen warum am liebsten?
- Zunächst heißt es erstmal, die Wahl gewinnen und stärkste Fraktion im Bundestag zu werden
- Man kann hierbei noch keine Prognosen abgeben. Ich schließe aber ein Bündnis mit Parteien am rechten und linken Rand kategorisch aus.
Welchen persönlichen Wunsch haben Sie für 2017
- Ein erfolgreiches und gutes Jahr für die Menschen in meinem Wahlkreis, ihnen allen wünsche ich Gesundheit und umsichtiges Handeln. Gesund zu bleiben und die Herausforderungen zu meistern, das wünsche ich mir selbst auch.
Vielen Dank!