Drei führende SPD-Mitglieder treten zurück – Nicht nur AfA und 60plus in Straubing betroffen

(jh) Irene Ilgmeier, Werner Schäfer und Stefan Rückert sind am Donnerstagnachmittag in Straubing von ihren sämtlichen Ämtern in der SPD zurückgetreten. Der Grund: „Eine nicht mehr vorhandene innerparteiliche Demokratie, gezeigt bei der Listenaufstellung der bayerischen SPD für den Bundestag am vergangenen Wochenende in Nürnberg.“ Nicht nur die Arbeitsgemeinschaften 60plus und AfA sind vom Rücktritt betroffen.

Die Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann, die zu den wenigen bundesweit bekannten Gesichtern der bayerischen SPD zählt, wurde auf dem Listenparteitag am Wochenende in Nürnberg auf den wohl aussichtslosen 26. Platz gewählt. Bislang stellt die bayerische SPD 22 Bundestagsabgeordnete. Die Liste wurde nach altem Muster aufgestellt: Zuerst kommen die Platzhirsche, dann zählt die regionale Verteilung. Der Versuch der Juso-Bundesvorsitzenden, über eine sehr gute Platzierung auf der Landesliste 2017 in den Bundestag einzuziehen, wurde damit abgeschmettert.

Die ersten Konsequenzen waren schnell artikuliert: Der bayerische Juso-Vorsitzende Tobias Afsali erklärte gegenüber Medien, dass die Arbeitsgrundlage zwischen den Jusos und der Bayern-SPD zertrümmert sei. Damit verliert die SPD die Unterstützung der Parteijugend. Der Vater der Bundesvorsitzenden, Heinz Uekermann legte nach den Ereignissen von Nürnberg seine Funktionen in der Partei nieder.

Am Donnerstag nun der nächste schwere Schlag für die Sozialdemokraten: Irene Ilgmeier, Werner Schäfer und Stefan Rückert zogen ebenfalls Konsequenzen und erklärten gegenüber regio-aktuell24 unisono: „Wir legen mit sofortiger Wirkung unsere Parteiämter nieder.“ Dies haben sie am Nachmittag per Email auch den entsprechenden Parteigremien mitgeteilt.

Werner Schäfer kennt die Bundestagskandidatin Johanna Uekermann schon zu deren Schulzeit. „Sie hat sich hervorragend gemacht“, lobt er sie und fügt hinzu: „Aus Johanna wurde eine ausgereifte junge engagiert Politikerin, der es wichtig ist, nicht nur auch Schichten anzusprechen, die der SPD in den letzten Jahren verloren gegangen waren. Ihr ist es auch gelungen, einen Bogen zwischen der Jugend und den Senioren sowie den Arbeitnehmern zu spannen.“ Und Schäfer setzt noch eins drauf: „Johanna Uekermann ist eine profilierte Frau, wie sie zumindest in Süddeutschland nicht noch einmal zu finden ist.“

Als der ehemalige Oberstudiendirektor vor 49 Jahre der SPD beitrat, habe die Partei eine innerparteiliche Demokratie gehabt. Diese sei seiner Ansicht nach jetzt zur Seite geschoben worden. „Am Wochenende wurde selbst die Geschäftsordnung ausgehebelt – das hat nichts mit Sozialdemokratie zu tun“, ging er auf die Ereignisse beim Listenparteitag ein. Die SPD hat wieder einmal die Chance vertan, eine SPD-Abgeordnete aus dem Raum Straubing zu bekommen.

Irene Ilgmeier war selbst als Gast beim Parteitag in Nürnberg dabei gewesen. „Ich war entsetzt, wie man mit einer jungen Frau umgeht, die bekannter ist als mancher Bundestagsabgeordneter“, sagt sie. Uekermanns Philosophie, dass der Kampf nicht zwischen Jung und Alt sondern zwischen Arm und Reich stattfinden sollte, gefällt nicht nur Ilgmeier. Die Delegierten bei der Nominierungsversammlung im Oktober in Viechtach hatten ihr das groß angerechnet: 37 der 38 Delegierten stimmten für sie. „Johanna hätte eine aussichtsreichere Positionierung verdient. Sie hätte Wähler generieren können“, ist Ilgmeier überzeugt. Dass in Nürnberg der eigene Egoismus von Abgeordneten und Delegierten im Vordergrund stand, führt zu Ilgmeiers Aussage: „Das ist nicht mehr meine Partei.“

Mit ihrer Entscheidung wollen
Irene Ilgmeier, Werner Schäfer und Stefan Rückert
die Partei wachrütteln und einen Stachel setzten.

Welche Positionen sind ab sofort vakant?

Werner Schäfer war bisher stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus im Unterbezirk Straubing und Beisitzer im Bezirksvorstand der Arbeitsgemeinschaft. Das Mandat als Stadtrat in Straubing behält er. Er wurde vom Bürger gewählt und nicht von der Partei dorthin entsandt, begründet er seine Entscheidung. Stefan Rückert hatte sich in der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) engagiert: als Unterbezirksvorsitzender und als Mitglied im Bezirksvorstand. Darüber hinaus gehörte er dem Vorstand im Kreisverband und im Unterbezirk an.

Weitaus mehr Funktionen hatte Irene Ilgmeier über: Sie war bis dato Mitglied im Kreisvorstand, im UB-Vorstand und im Bezirksvorstand. Ihren Ortsverein Straßkirchen führte sie als stellvertretende Vorsitzende mit. Bei SPD 60plus hatten sie die Mitglieder zur UB-Vorsitzenden gewählt. Außerdem gehörte sie dem Bezirksvostand als stellvertretende Vorsitzende an. Sie war bei der AfA im Landesvorstand und im Bundesausschuss in Berlin. Bei der AfA war sie zusätzlich stellvertretende Bezirksvorsitzende und stellvertretende UB-Vorsitzende – insgesamt zehn Ämter.

Was heißt das in der Konsequenz?

„AfA und 60plus finden im Unterbezirk Straubing-Bogen de facto nicht mehr statt“, war die einstimmige Antwort. Nachfolger würde es nicht geben.