SPD-Vorsitzende Patricia Steinberger zur Lage der SPD: Jetzt Chance für echten Neuanfang nutzen
„SPD steht am Abgrund, das steht außer Frage. Allerdings kommt dies für die Landshuter SPD nicht überraschend, sondern war prognostizierbar.“ Diese Bilanz zog am Montag die Landshuter SPD-Vorsitzende Patricia Steinberger.
„Nach der Bundestagswahl 2017 und dem erneuten Einstieg in die Große Koalition wurde der Basis zum wiederholten Mal eine Erneuerung versprochen und dass die SPD dieses Mal von der großen Koalition profitieren werde. Es ist beides nicht geglückt.“, so die Parteivorsitzende Patricia Steinberger.
Die Landshuter SPD sei damals mit großer Mehrheit gegen eine erneute Große Koalition gewesen, kurz nach der Landtagswahl am 7. November 2018 habe die Mitgliederversammlung mehrheitlich Anträge zur Beendigung der Koalition mit den Unionsparteien und einer Neuwahl des Bundesvorstandes beschlossen.
Selbst jetzt nach der verlorenen Europawahl, vermittelte ein Großteil der Spitzen von Fraktion und Partei im Bund eine gewisse Planlosigkeit, die mit einem offensichtlichen „Weiter so“ weggeschwiegen wurde.
Eine Erneuerung der Partei innerhalb der Großen Koalition stellt sich als sehr schwierig dar, wenn einerseits die Positionen und Ziele klar definiert werden sollen und zeitgleich in der Regierungsverantwortung mit der Union Kompromisse eingegangen werden sollten.
Die Partei ist eine Mitgliederpartei, sie dient nicht den Spitzen von Partei und Fraktion für den eigenen Machterhalt. Unser Vertrauen in die überwiegende Mehrheit von Partei- und Fraktionsspitze ist stark angeschlagen. Deshalb ist gerade jetzt jedes Mitglied gefragt, die SPD wieder auf einen klaren Weg zu bringen.“, so Steinberger weiter.
Die sozialdemokratischen Themen, Positionen und Inhalte müssen wieder klar definiert und umgesetzt werden. Keine halbherzigen und faulen Kompromisse! Es sind zeitnahe Lösungen gefordert, wie beispielsweise bei der Einführung einer CO²-Steuer oder der angedachten Grundrente.
Ein Führungswechsel, bei dem nur das eine Gesicht gegen das andere ausgetauscht werde, reicht nicht. Am Ende eines geordneten Prozesses zur strategischen Neuaufstellung müsse eine neue, tatkräftige und mutige Führungsspitze in Berlin sitzen.
