Drittes Treffen der Kommunalpolitikerinnen kommt gut an
(ra) Die Bürgermeisterinnen, Kreis- und Gemeinderätinnen des Landkreises Straubing-Bogen trafen sich am Dienstagabend im Landratsamt in Straubing. Im Mittelpunkt standen Referate über Baurecht, Datenschutz, Straßen- und Wegerecht und Breitbandförderung. Dabei ging es keineswegs um trockene Rechtsmaterie, sondern um anschauliche und wertvolle Informationen für die Teilnehmerinnen.
Die Stellvertreterin des Landrats, Barbara Unger, hatte alle Bürgermeisterinnen, Kreis- und Gemeinderätinnen zum Kommunalpolitikerinnentreffen ins Landratsamt eingeladen. Sie fand zum dritten Male in Folge statt. Von den rund 600 kommunalen Mandaten im Landkreis werden knapp 100 von Frauen wahrgenommen. „Das ist schon noch ausbaufähig“, meinte Unger. Ihr sei aber sehr wohl bewusst, dass es gerade für Frauen nicht einfach sei, sich neben Berufstätigkeit, Familie, Kinder auch noch kommunalpolitisch zu engagieren. „Das ist einfach manchmal ein Zeitproblem“, wusste sie aus eigener Erfahrung.
Den Kreis- und Gemeinderätinnen riet sie, bereits jetzt – zur Halbzeit der laufenden kommunalen Wahlperiode – die Kommunalwahl 2020 im Blick zu haben. Unger ermutigte die Teilnehmerinnen, andere Frauen anzusprechen, ob sie sich nicht auch für ein kommunales Amt zur Verfügung stellen würden. „Frauen mit ihren speziellen Erfahrungen und Sichtweisen sind eine Bereicherung für jedes Gremium“, ist sich Unger sicher. Mit dem Kommunalpolitikerinnentreffen möchte sie den Frauen auch ein Forum für kommunal-relevante Informationen geben.
Deshalb berichte die Abteilungsleiterin für Kommunales und Bauangelegenheiten am Landratsamt, die Regierungsrätin Petra Harant ausführlich über das Bauplanungsrecht. Der Gemeinderat ist damit regelmäßig befasst. Sie erläuterte die verschiedenen Arten von Bebauungsplänen und was im häufigsten, dem qualifizierten Bebauungsplan, geregelt sein muss. Das Thema „Datenschutz im Hinblick auf das gemeindliche Sitzungswesen“ stieß bei den Teilnehmerinnen ebenfalls auf großes Interesse.
Die Juristin Julia Huber, die seit Jahresanfang die Abteilung „Wirtschaft, Umwelt und Verkehr“ am Landratsamt leitet, referierte über die Widmung von Wegen. (Durch die Widmung erhalten Wege die Eigenschaft einer öffentlichen Straße). Regierungsrätin Huber zeigte die Problematik der tatsächlich-öffentlichen Wege auf und führte aus, wann eine Widmung durch die Gemeinde erfolgt.
Als zuständige Abteilungsleiterin stelle Regierungsrätin Huber auch das kürzlich aufgelegte Förderprogramm „Höfebonus“ im Zuge der Breitbandförderung vor. An diesem Abend stellte sich auch Sylvia Omasmeier vor. Sie ist kommunale Gleichstellungsbeauftragte.
