ÖDP erinnert: „Atomausstieg – Söder droht mit Rücktritt“

(ra) „Der Streit um den Atomausstieg in Bayern verschärft sich: Die CSU beharrt auf das Ausstiegsdatum 2022. … Markus Söder drohte zurückzutreten.“ So war und ist es in der SZ online vom 26. Mai 2011 unter der Überschrift „Kernschmelze im Kabinett“ zu lesen. ÖDP-Kreisvorsitzender Dr. Michael Röder erinnert sich an diese Schlagzeile noch sehr genau:

„Markus Söder hatte sich, damals noch als bayerischer Umweltminister vehement für den Atomausstieg eingesetzt. Knapp zwölf Jahre später, in der die CSU in Bayern und auch lange Zeit im Bund regiert hat, fordert der gleiche Markus Söder genau das Gegenteil ’solange die Krise in der Energieversorgung und der Übergang zu den Erneuerbaren nicht gelungen ist’“. Jetzt fragt sich Dr. Michael Röder, was in der Zwischenzeit geschehen sei? Der ÖDP-Kommunalpolitiker kommt zu dem Ergebnis:“ Die CSU hatte und hat keinen Plan zum Ausbau zur zukünftigen Strom- und Energieversorgung Bayerns und insbesondere dem Ausbau der erneuerbaren Energien. Sie hat maßgeblich zum Nichtgelingen des Übergangs zu den Erneuerbaren in Bayern unter anderem durch die willkürliche 10H-Regelung beigetragen.“

Wie Dr. Röder feststellte, habe trotzdem der Anteil der Kernenergie an der Stromversorgung abgenommen und zuletzt nicht einmal mehr sechs Prozent betragen. Auch weiterhin sei Kernenergie die teuerste Art Strom zu produzieren und ohne massive staatliche Subvention würden sich Kernkraftwerke nicht bauen und betreiben lassen. Außerdem führte er an, dass die Kernenergie Deutschland von Staaten wie Russland abhängig mache.

Dr. Röder vertritt die Auffassung: „Von der Erzeugung von Wind- und Solarstrom kann jeder einzelne und auch Kommunen finanziell profitieren. Es wird Zeit für eine Stromversorgung aus 100 Prozent erneuerbaren Energieträgern. Man muss es nur endlich ernst damit meinen. Wer glaubt, das sei eine irrsinnige Ökophantasie, dem sei beispielsweise das Buch ‚So retten wir das Klima‘ von Prof. Michael Sterner ans Herz gelegt, der übrigens 2011, als Söder den Atomausstieg forderte, das Umweltbundesamt zur Energiezukunft Deutschlands beriet.“

Würden die aktuellen politischen Entscheidungsträger in den nächsten zehn Jahren so weitermachen wie bisher, werde nach Aussage Dr. Röders die Zukunft der Kinder mit Sicherheit vergeigt. Wörtlich sagte er: „Ich hoffe, dass sich der ein oder andere nachhaltig denkende CSU-Wähler bei der kommenden Landtagswahl an den Wankelmut unseres Landesvaters erinnert. Es gibt Alternativen.“